Panzer-Debatte
Baerbock zu Leopard-Lieferung: "Wir würden nicht im Wege stehen"
- Aktualisiert: 23.01.2023
- 17:17 Uhr
- Anne Funk
Deutschland konnte sich bisher noch nicht durchringen, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Sollten anderen Länder das tun, wolle man sie aber auch nicht davon abhalten, wie Außenministerin Baerbock nun betonte.
Das Wichtigste in Kürze
Deutschland hat sich bisher nicht entschlossen, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Sollten andere Länder diese Kampfpanzer aus deutscher Produktion liefern wollen, bräuchte es der Zustimmung Deutschlands.
Diese will man offenbar auch erteilen - sollte man gefragt werden, so Außenministerin Baerbock.
Wer liefert Leopard-Panzer an die Ukraine? Deutschland hat sich bisher noch nicht dazu entschieden, würde aber offenbar die Lieferung der Kampfpanzer durch andere Länder nicht blockieren. Das erklärte Außenministerin Annalena Baerbock am Sonntagabend (22. Januar) dem französischen Sender LCI, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.
"Wir wurden bisher nicht gefragt und (...) wenn wir gefragt würden, würden wir dem nicht im Wege stehen", antwortete die Grünen-Politikerin auf die Frage, was geschehen werde, wenn Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern würde.
Polen will "nicht tatenlos zusehen"
Zuvor hatte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki angekündigt, zur Not auch ohne die Zustimmung Deutschlands Leoparden an die Ukraine zu liefern. "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Ukraine ausblutet. Die Ukraine und Europa werden diesen Krieg gewinnen - mit oder ohne Deutschland", so der Politiker zur Nachrichtenagentur PAP. Sollte es mit Deutschland nicht bald eine Einigung geben, werde Polen mit anderen Ländern zusammenarbeiten.
Pistorius: Abstimmungsprozess läuft
Bislang hat die Bundesregierung keine Entscheidung zur Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine getroffen. Allerdings erteilte sie auch noch keine Erlaubnis an andere Länder, dass die in Deutschland produzierten Leopard-Panzer von anderen Ländern geliefert werden dürften. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wies am Sonntag in der Talksendung "Anne Will" (ARD) darauf hin, dass der Abstimmungsprozess mit Partnern bereits laufe.
Galerie: Das ist das Bundeskabinett von Olaf Scholz
Das ist das Bundeskabinett der Ampel-Koalition
Die Mitglieder des Scholz-Kabinetts im Überblick ...
Mit einem gemeinsamen Selfie begann die Zusammenarbeit der Ampelkoalition. Volker Wissing (links), Annalena Baerbock (Grüne), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne).
Die Spitzen der Koalitionsparteien: Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz.
Olaf Scholz (SPD) ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundeskanzler.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Vizekanzler: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen).
Der ehemalige Bundesminister der Finanzen: Christian Lindner (FDP).
Bundesministerin des Innern und für Heimat: Nancy Faeser (SPD).
Bundesministerin des Auswärtigen: Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen).
Bundesminister der Verteidigung: Boris Pistorius (SPD)
Bundesminister der Justiz: Marco Buschmann (FDP).
Bundesminister für Arbeit und Soziales: Hubertus Heil (SPD).
Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft: Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen).
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen).
Bundesminister für Gesundheit: Karl Lauterbach (SPD).
Bundesminister für Digitales und Verkehr: Volker Wissing (ehemals FDP).
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen).
Bundesministerin für Bildung und Forschung: Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze (SPD).
Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes: Wolfgang Schmidt (SPD).
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa