Panzer-Debatte
Baerbock zu Leopard-Lieferung: "Wir würden nicht im Wege stehen"
- Aktualisiert: 23.01.2023
- 17:17 Uhr
- Anne Funk
Deutschland konnte sich bisher noch nicht durchringen, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Sollten anderen Länder das tun, wolle man sie aber auch nicht davon abhalten, wie Außenministerin Baerbock nun betonte.
Das Wichtigste in Kürze
Deutschland hat sich bisher nicht entschlossen, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern.
Sollten andere Länder diese Kampfpanzer aus deutscher Produktion liefern wollen, bräuchte es der Zustimmung Deutschlands.
Diese will man offenbar auch erteilen - sollte man gefragt werden, so Außenministerin Baerbock.
Wer liefert Leopard-Panzer an die Ukraine? Deutschland hat sich bisher noch nicht dazu entschieden, würde aber offenbar die Lieferung der Kampfpanzer durch andere Länder nicht blockieren. Das erklärte Außenministerin Annalena Baerbock am Sonntagabend (22. Januar) dem französischen Sender LCI, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.
"Wir wurden bisher nicht gefragt und (...) wenn wir gefragt würden, würden wir dem nicht im Wege stehen", antwortete die Grünen-Politikerin auf die Frage, was geschehen werde, wenn Polen Leopard-Panzer an die Ukraine liefern würde.
Polen will "nicht tatenlos zusehen"
Zuvor hatte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki angekündigt, zur Not auch ohne die Zustimmung Deutschlands Leoparden an die Ukraine zu liefern. "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Ukraine ausblutet. Die Ukraine und Europa werden diesen Krieg gewinnen - mit oder ohne Deutschland", so der Politiker zur Nachrichtenagentur PAP. Sollte es mit Deutschland nicht bald eine Einigung geben, werde Polen mit anderen Ländern zusammenarbeiten.
Pistorius: Abstimmungsprozess läuft
Bislang hat die Bundesregierung keine Entscheidung zur Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine getroffen. Allerdings erteilte sie auch noch keine Erlaubnis an andere Länder, dass die in Deutschland produzierten Leopard-Panzer von anderen Ländern geliefert werden dürften. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wies am Sonntag in der Talksendung "Anne Will" (ARD) darauf hin, dass der Abstimmungsprozess mit Partnern bereits laufe.
Galerie: Das ist das Bundeskabinett von Olaf Scholz
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa