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Empfehlung der EU-Kommission

Bosnien-Herzegowina soll offenbar EU-Beitrittskandidat werden

  • Veröffentlicht: 12.10.2022
  • 13:46 Uhr
  • ng
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© Imago

Bosnien-Herzegowina soll einem Bericht zufolge in naher Zukunft den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten.

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Das Wichtigste in Kürze:

  • Einem "Welt"-Bericht zufolge, soll Bosnien-Herzegowina offenbar zum EU-Beitrittskandidat werden.
  • Das Westbalkanland hofft schon länger auf einen EU-Beitritt.
  • Ein Beitritt ist von vorgegebenen Reformzielen abhängig.

Nach der Ukraine und Moldau soll nun auch Bosnien-Herzegowina EU-Beitrittskandidat werden. Laut "Welt" will die EU-Kommission eine Empfehlung für das Westbalkanland aussprechen. Das soll aus dem jährlichen Fortschrittsbericht der beitrittswilligen Länder zur EU hervorgehen.

Status von Reformzielen abhängig

Der Grund für die mögliche Beitrittskandidatur sollen "substanzielle" Fortschritte bei Reformen in dem Land mit knapp 3,3 Millionen Einwohnern sein. Zwar seien noch nicht alle 14 Reformprioritäten erfüllt, wenn Bosnien-Herzegowina aber noch einige Reformziele erfülle, könne man mit der Eröffnung von sogenannten Verhandlungskapiteln beginnen.

Das Land erhält bereits finanzielle Zuwendungen aus Brüssel im Rahmen von Vorbeitrittshilfen. Den Antrag für einen EU-Beitritt reichte Bosnien-Herzegowina im Jahr 2016 ein.

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Hoffnung nach EU-Kandidatur der Ukraine

Bereits seit der Aufnahme der Ukraine und Moldau im Juni 2022 rechnet Bosnien-Herzegowina damit, bald in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen zu werden. Nach Angaben von EU-Ratspräsident Charles Michel soll die EU-Kommission zügig einen neuen Bericht zu den Reformanstrengungen des Landes vorlegen. Die EU-Staaten wären dann bereit, eine Entscheidung über den Beitrittskandidatenstatus für Bosnien-Herzegowina zu treffen, erklärte der Belgier am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel.

Insgesamt kandidieren aktuell sieben Länder für die EU-Mitgliedschaft. Nebnewsen der Ukraine und Moldau sind das Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Serbien und die Türkei. Im Fall Türkei liegen die Verhandlungen allerdings auf Eis. Potenzieller Beitrittskandidat ist neben Bosnien-Herzegowina und Georgien auch noch das Kosovo. Den Balkanländern wurde der EU-Beitritt schon vor 19 Jahren in Aussicht gestellt. Die Türkei ist am längsten Beitrittskandidat: knapp 23 Jahre.

Politik will mehr Fokus auf den Westbalkan

Insbesondere Österreich hatte zuvor darauf gedrungen, auch Bosnien-Herzegowina offiziell zu einem Kandidaten für den EU-Beitritt zu machen. "Der Paradigmenwechsel war, dass Bosnien wieder in den Fokus zurückgekommen ist", betonte Nehammer nach dem Gipfel. "Wir dürfen den Balkan nicht vergessen. Es ist wichtig, sich um Bosnien-Herzegowina zu kümmern."

Nach einem Besuch mehrerer Balkanstaaten im Juni hatte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür ausgesprochen, die Beitrittsgespräche mit den westlichen Balkanstaaten zu intensivieren. Die momentanen Probleme der Länder seien nicht unüberwindbar.

"Der Westbalkan liegt geografisch inmitten der EU. Wir müssen auch die Menschen des Westbalkans endlich politisch in unsere Mitte holen", forderte Annalena Baerbock (Grüne). Die EU hätte das Versprechen zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Blick auf den westlichen Balkan und insbesondere auf Nordmazedonien und Albanien längst einlösen müssen, sagte die Ministerin. "Es liegt in unserem eigenen strategischen Interesse und ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit."

Verwendete Quellen:

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