+++ BREAKING NEWS +++

Scholz erstmals seit 2,5 Jahren wieder in der Ukraine - Neue Waffenlieferungen

Anzeige
Ampelkoalition

Die Grünen können mit allen? Habeck schließt auch Koalition mit der Union nicht aus

  • Veröffentlicht: 24.08.2024
  • 10:23 Uhr
  • Christina Strobl

Laut Robert Habeck (Grüne) können die Grünen mit jedem auskommen. Entsprechend kann sich der Vizekanzler auch eine Koalition mit der Union vorstellen.

Anzeige

Das Wichtigste in Kürze

  • Laut des amtierenden Vizekanzlers Robert Habeck (Grünen) könne seine Partei auch mit der Union zusammenarbeiten und das trotz reichlicher Unterschiede.

  • Bereits vor Kurzem erteilte Markus Söder, der CSU-Chef und Ministerpräsident Bayerns, einer schwarz-grünen Koalition eine klare Absage.

  • Am 28. September 2025 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt.

Ende September kommenden Jahres wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Bereits jetzt wird schon debattiert, wie sich die Parteien womöglich zusammenschließen könnten.

urn:newsml:dpa.com:20090101:240730-911-004924
News

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Wahlrechtsreform der Ampel ist in Teilen verfassungswidrig

Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Bundeswahlrecht. Doch die Neuregelung ist in Teilen verfassungswidrig - und muss überarbeitet werden.

  • 30.07.2024
  • 11:01 Uhr
Anzeige
Anzeige

Trotz Söders Absage: Habeck kann sich Koaliton mit der Union vorstellen

Dabei schließt Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine Koalition mit der Union keineswegs aus. "Vielleicht lernt die Union, dass nicht die Grünen ihre Hauptgegner sind, sondern dass wir ganz andere Feinde haben, die im Moment nicht nur den Rechtsstaat, sondern eine konstruktive Stimmung im Land zerstören wollen, und besinnt sich und stellt manche scharfe Töne ein. Wir suchen die Gemeinsamkeiten und nicht das Trennende", so der Grünen-Politiker im ARD-"Interview der Woche".

Es sei immer sein Projekt gewesen, die Grünen zu einer Partei zu machen, die aus der Mitte heraus agiert und mit verschiedenen Parteien koalitionsfähig sei, sagte Habeck weiter. "Und so ist es ja. Wir regieren mit der CDU, Markus Söder immer mit Hubert Aiwanger am Schreibtisch", sagte Habeck mit Blick auf die bayerische Koalition von CSU und Freien Wählern, die seit 2018 zusammen regieren. Erst vor Kurzem hatte sich der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vehement gegen eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene ausgesprochen.

Die nicht nur inhaltlichen Differenzen zwischen den Parteien ignoriert der Vizekanzler jedoch. "Die halbe Republik ist schwarz-grün regiert", entgegnete Habeck. Auf Landesebene regieren Grüne und CDU in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein in einer Zweierkoalition, in Brandenburg und Sachsen im Dreierbündnis mit der SPD. Demnach regiert Habecks Partei in insgesamt sechs Bundesländern, also etwas mehr als ein Drittel der Bundesrepublik.

Im Video: "Sollte ich Bundeskanzler werden" - Habeck will Lindner nicht als Finanzminister

Anzeige
Anzeige

Habeck gesteht sich ein, dass Ampel keine Zukunft hat

Habeck sprach von einem "Gedanken der Einigungsfähigkeit", an dem die Grünen festhalten sollten. "Wir können irgendwie mit allen, ohne uns zu verraten, das ist genau richtig." Er beschrieb die Grünen als "eine Partei aus der Mitte heraus, die dieses Vakuum nach Angela Merkel nicht einfach leer lässt, sondern dahin geht". Die Inhalte müssten dazu passen, sagte er weiter. Zudem räumte Habeck ein, dass es auch innerhalb seiner Partei andere Vorstellungen gebe. Jedoch nicht viele, so der Politiker.

Zudem sehe er keinen Bruch der Ampel-Koalition kommen und das trotz der zahlreichen Auseinandersetzungen. "Im Moment würde man sagen, okay, diese Regierung macht das noch vernünftig zu Ende. Dafür ist sie gewählt." Die Koalition mache ihre Arbeit, "aber wahrscheinlich würde jetzt niemand sehr viel Geld darauf wetten, dass die Ampel so eine zweite Legislaturperiode hat", gesteht der Bundeswirtschaftsminister ein. Er schob jedoch nach: "Aber weiß man es?"

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
Mehr News und Videos
Eilmeldung
News

Scholz erstmals seit 2,5 Jahren wieder in der Ukraine - Neue Waffenlieferungen

  • 02.12.2024
  • 07:36 Uhr