POLEN-PREMIER KRITISIERT SCHOLZ
EU-Chefdiplomat: Kampfjets für Ukraine weiter möglich
- Aktualisiert: 02.02.2023
- 17:40 Uhr
- Melissa Aschauer
Das Wichtigste in Kürze
Länder wie Deutschland oder die USA wollen der Ukraine keine Kampfjets liefern.
EU-Chefdiplomat Borrell glaubt, dass sich das noch ändern könnte.
Der polnische Premier Morawiecki wirft Kanzler Scholz vor, Putin noch immer zu verkennen.
Kanzler Scholz und US-Präsident Biden lehnen die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland ab. Der EU-Chefdiplomat hält dennoch eine Kehrtwende für möglich.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schließt eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht aus. Auch die Lieferung von Panzern sei anfangs stark umstritten gewesen, sagte der EU-Chefdiplomat im Vorfeld eines EU-Ukraine-Gipfels am Freitag (3. Februar) in Kiew. Man habe dann aber doch eine Einigung erzielt und habe diese "Rote Linie" überschritten.
EU-Chefdiplomat: Kampfjets noch möglich
Warnungen vor Eskalationsrisiken habe es bislang bei allen Waffenlieferungen gegeben, sagte der Spanier. Die Frage, ob er selbst Kampfjet-Lieferungen befürworte, wollte Borrell nicht beantworten. "Meine Aufgabe ist es, einen Konsens zu erzielen", sagte er. Dabei sei es nicht hilfreich, öffentlich Positionen zu vertreten, die diese Möglichkeit gefährden könnten.
Mehrere Länder wie Deutschland und USA verhalten sich bei der Kampfjet-Frage derzeit sehr zurückhaltend. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden wollen solche Waffensysteme bislang nicht an die Ukraine abgeben. Zuletzt hatte sich unter anderem Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dafür offen gezeigt.
EU-Chefdiplomat: Kampfjets noch möglich
Zudem vertritt der polnische Politiker die Meinung, dass die Bundesregierung mehr für die Ukraine tun könnte, wie er der "Bild" sagte. Es entstehe ein zunehmendes Misstrauen gegenüber Deutschland. "Ich würde sagen, dass es vor einem Jahr viel Vertrauen vieler anderer Länder in Deutschland gab. Und jetzt hat sich dieses Pendel in Richtung Misstrauen bewegt."
Bundeskanzler Scholz warf der polnische Premier vor, Kremlherrscher Wladimir Putin noch immer zu verkennen. "Wir sehen (...), dass Deutschland versucht, halb schwanger zu sein, ein bisschen neu zu denken und die Ukraine zu unterstützen. Aber gleichzeitig scheinen sie - ich meine die Regierung und der Kanzler im Besonderen - immer noch daran zu glauben, dass man mit Russland wieder zur Tagesordnung übergehen sollte. Ich glaube nicht, dass das mit diesem quasi totalitären Regime jemals möglich sein wird."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa