Nach Panzer-Entscheidung

Kampfjets für Ukraine: Biden will keine F-16 liefern

Aktualisiert: 31.01.2023
17:24 Uhr
Anne Funk

Olaf Scholz hat die Debatte zu Kampfjetlieferungen bereits für beendet erklärt, nun zieht auch US-Präsident Joe Biden nach. Frankreichs Präsident Macron dagegen schließt erst einmal nichts aus.

Kampfpanzer ja, Kampfjets nein: US-Präsident Joe Biden hat eindeutig klar gemacht, dass die USA der Ukraine keine F-16-Jets liefern werden. Nachdem bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Debatte um eine Lieferung von Kampfflugzeugen aus Deutschland mit einem Machtwort beendet hatte, nimmt nun auch Joe Biden eindeutig Stellung.

Als er am Montag (30. Januar) in Washington von einer Reporterin gefragt wurde, ob die Vereinigten Staaten der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen werden, antwortete der Präsident mit einem klaren "Nein". Zuvor hatte es geheißen, die US-Regierung werde kein bestimmtes Waffensystem ausschließen und die Unterstützung nach den Bedürfnissen der Ukraine im Krieg gegen Russland ausrichten. Bis Freitag (27. Januar) galt noch die Aussage, man werde die Frage "sehr sorgfältig diskutieren".

Frankreich schließt nichts aus

Aus Frankreich kam dagegen keine kategorische Ablehnung hinsichtlich der Lieferung von Flugzeugen. Auf das Thema angesprochen sagte Präsident Emmanuel Macron am Montag in Den Haag, "prinzipiell ist nichts verboten". Allerdings müsse Kiew zunächst eine "offizielle Anfrage" stellen, die Waffen dürften nicht eskalierend wirken und keinen russischen Boden berühren, sondern nur zur Abwehr verwendet werden.

Sowohl der ukrainische Präsident Selenskyj als auch sein stellvertretender Außenminister Andrij Melnyk hatten in den vergangenen Tagen unter anderem moderne Kampfjets für den Abwehrkampf gefordert.

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Seit dem 20. Januar 2021 ist der Demokrat Joe Biden im Amt. Er ist der 46. Präsident der Vereinigten Staaten.

20. Januar 2017 bis 20. Januar 2021: Bevor Donald Trump 45. Präsident der Vereinigten Staaten wurde, war er Immobilienunternehmer.

20. Januar 2009 bis 20. Januar 2017: Barack Obama schrieb mit seiner Präsidentschaft Geschichte - er war der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten.

20. Januar 2001 bis 20. Januar 2009: George W. Bush wird mit einem der knappsten Ergebnisse in der Geschichte der Vereinigten Staaten zum Präsident gewählt. In seine Amtszeit fallen die Terrorangriffe vom 11. September 2001.

20. Januar 1993 bis 20. Januar 2001: Bill Clinton widmete sich als 42. Präsident der Bekämpfung von Waffengewalt, Drogenmissbrauch und Armut.

20. Januar 1989 bis 20. Januar 1993: George Bush (rechts), Vater von George W. Bush, ist der 41. Präsident der Vereinigten Staaten.

20. Januar 1981 bis 20. Januar 1989: Ronald Reagan (Mitte) war der letzte Präsident in der Zeit des Kalten Krieges. Vor seiner Amtszeit war er erfolgreicher Schauspieler.

20. Januar 1977 bis 20. Januar 1981: Der Demokrat Jimmy Carter ist der 39.. Präsident der Vereinigten Staaten.

9. August 1974 bis 20. Januar 1977: Gerald Ford war der einzige Präsident, der nicht wie üblich gewählt wurde. Grund dafür war der Rücktritt seines Vorgängers ...

20. Januar 1969 bis 9. August 1974: Die Watergate-Affäre wurde ihm zum Verhängnis: Richard Nixon. Der 37. Präsident ist bisher der einzige in der Geschichte, der von seinem Amt zurückgetreten ist.