Digital-Gesetz der EU
EU-Ermittlungen gegen TikTok: In diesen Ländern ist die App bereits verboten
- Veröffentlicht: 21.02.2024
- 16:43 Uhr
- Lara Teichmanis
Die EU ermittelt gegen TikTok. Trotz Digital-Gesetz soll die Video-Plattform Kinder und Jugendliche nicht genug vor unangemessenen Inhalten schützen. In einigen Ländern ist die App schon verboten.
Das Wichtigste in Kürze
Die EU-Kommission ermittelt gegen das soziale Netzwerk TikTok.
Fake-News, Hassrede und Betrug: Internetplattformen sollen transparenter werden und Kinder und Jugendliche mehr vor unangemessenen Inhalten schützen.
Länder wie Indien und Afghanistan haben TikTok schon verboten.
Die EU hat ein formelles Ermittlungsverfahren gegen TikTok eingeleitet. Grund dafür ist ein mutmaßlich mangelhafter Jugendschutz. Seit letztem Jahr müssen große Internetplattformen wie TikTok oder Meta sich an das EU-Gesetz für digitale Dienste halten. Bereits Ende des Jahres 2023 äußerte die EU-Kommission als zuständige Aufsichtsbehörde massive Zweifel, ob TikTok den im Gesetz verankerten Auflagen nachkomme, schreibt die Deutsche Welle.
Im Video: Neues EU-Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz in Kraft
Transparenz und Jugendschutz
Im laufenden Verfahren gegen den chinesischen App-Anbieter TikTok geht es unter anderem um die Transparenz von werblichen Inhalten, den Zugang zu Daten sowie um die Maßnahmen, Nutzer:innen vor Abhängigkeit und schädlichen Inhalten zu schützen.
Die EU-Kommission will insbesondere klären, inwieweit der Algorithmus von TikTok zur Abhängigkeit besonders bei Kindern und Jugendlichen führen kann. Im Fokus der Untersuchung steht dabei auch der Effekt von TikTok-Videos auf den Radikalisierungsprozess.
Ziel des Digital Services Acts (DSA) war unter anderem, falsche oder beleidigende Inhalte sowie Fake-News schneller und einfacher melden zu können. Kinder und Jugendliche sollen effektiver vor unangemessenen Inhalten geschützt werden, schreibt die "Tagesschau".
EU-Kommissar Thierry Breton kritisierte, dass Jugendschutzmaßnahmen bei TikTok nicht ausreichend in der App umgesetzt würden, meldet die "Deutsche Welle".
Digital-Gesetz als Grundlage
Seit dem 17. Februar gilt der Digital Services Act der Europäischen Union. Nicht nur große Konzerne wie Meta oder Google müssen sich an das EU-Recht halten, das Gesetz soll für alle Online-Marktplätze, Anbieter digitaler Dienstleistungen und Kommunikationsforen wie Social Media gültig sein. Auch soll es die Verbreitung von falschen Informationen im Internet eindämmen und Nutzer:innen vor Betrug schützen.
Für Plattformen über 45 Millionen Nutzer:innen gilt das Gesetz bereits seit vergangenem Jahr. Allerdings wurden bisher lediglich Verwarnungen durch die EU-Kommission ausgesprochen. Seit Samstag (17. Februar) könnten zukünftig auch Geldstrafen verhängt werden.
Wie die Deutsche Welle berichtet, hat die EU mit Inkrafttreten des DSA und des dazugehörigen Digital Markets Act (DMA) die weltweit schärfsten Regulierungen für Internet-Unternehmen.
Im Video: Sonst droht Geldstrafe - Erster US-Bundesstaat verbietet TikTok
In diesen Ländern ist TikTok schon verboten
TikTok zählt weltweit zu den beliebtesten sozialen Netzwerken mit mehr als einer Milliarde Nutzer:innen, schreibt "Chip". In einigen Ländern ist die App jedoch verboten, was mutmaßlich mit dem Mutterkonzern Bytedance zusammenhängt. Der Konzern steht im Verdacht, der chinesischen Staatsführung Nutzerdaten weiterzuleiten.
In den USA und der Europäischen Union dürfen Mitarbeitende der Regierung die App nicht auf ihrem Diensthandy installiert haben. Kanada verbietet Arbeitnehmer:innen die App auf dem Diensthandy.
Noch strenger geht der US-Bundesstaat Montana vor. Seit Anfang 2024 kann die App dort nicht mehr heruntergeladen werden.
Einige Länder haben die App verboten. Seit 2020 können die Menschen in Indien TikTok nicht mehr nutzen, ebenso wie seit 2023 Bewohner:innen Nepals. Grund dafür sei die Gefahr für die Sicherheit des Landes beziehungsweise für einen Schaden der sozialen Harmonie.
Ähnlich handhabt es die Taliban-Regierung in Afghanistan. Dort ist TikTok seit 2022 verboten. Und auch Jordanien verbannte TikTok von den Smartphones. Seit 2022 können User:innen die App in Jordanien nicht mehr nutzen, schreibt "Chip".
- Verwendete Quellen:
- Tagesschau: "EU ermittelt gegen TikTok"
- Chip: "TikTok-Verbot: In diesen Ländern ist die Plattform nicht erlaubt"
- Deutsche Welle: "EU prüft: Jugendschutz bei TikTok mangelhaft"