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Bundeshaushalt

Kindergrundsicherung: Paus korrigiert geplante Kosten nach unten

  • Veröffentlicht: 07.07.2023
  • 17:17 Uhr
  • Nelly Grassinger

Die Kosten für die kommende Kindergrundsicherung sind noch nicht geklärt. Familienministerin Lisa Paus hat nun eine neue Schätzung der jährlichen Ausgaben abgegeben.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Finanzplanung für das Jahr 2025 muss auch die Kindergrundsicherung berücksichtigen.

  • Aktuell sollen zwei Milliarden Euro als "Platzhalter" dienen. Für Familienministerin Lisa Paus keine realistische Summe.

  • Von ihrer ursprüngliche Forderung von 12 Milliarden Euro war sie jedoch bereits abgerückt.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht nun nach eigener Aussage von maximal sieben Milliarden Euro jährlichen Kosten für die geplante Kindergrundsicherung aus.

"Meine neue Hausnummer lautet zwei bis sieben Milliarden Euro", sagte sie dem "Spiegel". Sie sei zuversichtlich, dass es am Ende mehr als zwei Milliarden würden, aber "ich rechne nicht damit, dass es zwölf Milliarden werden", so Paus am Donnerstag (6. Juli).

In der Finanzplanung für das Jahr 2025, in dem die Kindergrundsicherung starten soll, sind momentan 2 Milliarden Euro als "Platzhalter" vorgemerkt. Über die konkreten Kosten verhandelt die Ampel-Koalition aber noch. Ende August soll es Klarheit geben und ein Gesetzentwurf vorliegen.

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Ursprüngliche Forderung deutlich höher

Paus hatte ursprünglich zwölf Milliarden Euro pro Jahr gefordert. Davon war sie aber bereits abgerückt. In der Kindergrundsicherung sollen mehrere staatliche Leistungen für Kinder zusammengeführt werden, damit Beantragung und Auszahlung unbürokratischer werden und mehr Berechtigte ihnen zustehendes Geld auch abrufen.

Strittig zwischen Grünen und FDP ist die Frage, ob daneben auch Leistungen erhöht werden. Dafür setzen sich die Grünen ein.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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