Hessen-Wahl
Wann, was, wie: Das müssen Sie zur Landtagswahl 2023 in Hessen wissen
- Veröffentlicht: 05.09.2023
- 12:09 Uhr
- Teresa Gunsch
Bald ist es so weit: Mehr als vier Millionen Bürger:innen können den Hessischen Landtag neu wählen. Doch worum geht es bei der Landtagswahl und was ist dieses Mal neu? Fragen und Antworten zur Hessen-Wahl 2023 zusammengefasst.
Wann ist die Landtagswahl in Hessen 2023?
Am 8. Oktober findet in Hessen die Wahl des neuen Landtags statt. Die Möglichkeit zur Briefwahl begann bereits am 28. August.
Wer und was wird bei der Hessen-Wahl gewählt?
Bei der Wahl am 8. Oktober werden mindestens 110 Abgeordnete für die kommende fünfjährige Amtsperiode im Landesparlament gewählt. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass die Zahl höher ausfällt: Gegenwärtig setzt sich der Landtag aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten aus 137 Abgeordneten zusammen.
Welche Parteien treten zur Landtagswahl in Hessen an?
An der bevorstehenden Landtagswahl nehmen insgesamt 21 Parteien und Wählergruppen teil, die eine Landesliste aufgestellt haben. Gemeinsam mit den Bewerber:innen aus den Wahlkreisen stehen über 850 Personen zur Wahl.
Im Moment sind im hessischen Landtag die CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und die Linke repräsentiert. Neben den sechs genannten treten erneut zahlreiche Kleinparteien zur Wahl an, darunter die Freien Wähler, die Partei der Humanisten und die Klimaliste.
Um in den Landtag einziehen zu können, muss eine Partei mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erreichen (Fünf-Prozent-Hürde). Von den kleinen Parteien am nächsten dran waren bei der vorherigen Landtagswahl 2018 die Freien Wähler mit 3,0 Prozent.
Wer darf überhaupt wählen?
Etwa 4,3 Millionen Menschen in Hessen. Wahlberechtigt sind alle Personen, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und seit sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Hessen haben - oder bei Wohnsitzlosigkeit sich dauerhaft in Hessen aufhalten.
Die Landtagswahl in Hessen wird im Fünfjahresrhythmus abgehalten, zuletzt fand sie 2018 statt. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 67,3 Prozent, was einen Rückgang um 5,9 Prozentpunkte im Vergleich zu 2013 darstellte.
Was war das Ergebnis der Hessen-Wahl 2018?
Die letzte, hessische Landtagswahl fand am 28. Oktober 2018 statt. Damals erzielte die CDU einen Stimmenanteil von 27,0 Prozent, während die Grünen und die SPD jeweils 19,8 Prozent erhielten. Der AfD gelang es erstmals - mit einem Anteil von 13,1 Prozent - in den Landtag einzuziehen. Die FDP erreichte 7,5 Prozent, während die Linke 6,3 Prozent der Zweitstimmen verbuchen konnte.
Seit 2019 ist in Hessen die grün-schwarze Landesregierung unter der Leitung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) im Amt.
Was ändert sich bei der Wahl 2023?
Bei der Wahl in diesem Jahr gibt es Veränderungen im Zuschnitt der Wahlkreise. Dies ist auf das Bevölkerungswachstum im Rhein-Main-Gebiet und den Rückgang in Nord- und Osthessen zurückzuführen, weshalb die Grenzen vieler Wahlkreise neu festgelegt werden mussten.
Von den insgesamt 55 Wahlkreisen in Hessen sind davon 32 betroffen. Dieser Schritt erfolgt aufgrund einer gesetzlichen Regelung: Die Einwohnerzahl eines einzelnen Wahlkreises darf nicht mehr als 25 Prozent von der durchschnittlichen Einwohnerzahl aller Wahlkreise abweichen.
Wie kann man Briefwahl beantragen?
Seit dem 28. August sind die Städte und Gemeinden berechtigt, die Wahlbenachrichtigungen für die bevorstehende Landtagswahl in Hessen zu versenden. Seit diesem Zeitpunkt ist es auch möglich, die Briefwahl zu beantragen.
Dies kann entweder mithilfe des Antrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, online oder persönlich im Bürgerbüro erfolgen. Der Antragszeitraum läuft bis spätestens 6. Oktober um 13 Uhr. Es wird jedoch empfohlen, den Antrag einige Tage früher zu stellen, da die ausgefüllten Unterlagen bis zum Wahlsonntag bei den Wahlvorständen eingegangen sein müssen.
Die Post ist damit immer mehr beschäftigt: Im Jahr 2008 haben lediglich 13 Prozent der Wähler:innen von Briefwahl Gebrauch gemacht, 2018 waren es bereits 24,4 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 betrug der Anteil in Hessen sogar 49,7 Prozent - allerdings fiel sie auch mitten in die Corona-Pandemie.
Warum hat man zwei Stimmen?
55 Plätze im Hessen-Landtag werden mit den Sieger:innen in den Wahlkreisen besetzt, 55 weitere über die Landesliste. Die Erststimme geht an den Direktkandidaten, der oder die Belange des Wahlkreises in die Landespolitik einbringen soll. Die Wahlkreisgewinner ziehen sicher ins Parlament ein. Wie viele Abgeordnete eine Partei insgesamt in den Landtag schicken darf, entscheidet die Zweitstimme.
Warum könnte die Zahl der Abgeordneten wachsen?
Wenn eine Partei bei der Wahl mehr Sitze durch die Erststimme gewinnt als ihr aufgrund der Zweitstimme in der Sitzverteilung zustehen würden, resultieren daraus sogenannte Überhangmandate - also zusätzliche Sitze im Parlament.
Das geschieht aufgrund der Regelung, dass alle Sieger:innen der Wahlkreise im Landtag vertreten sind. Damit den anderen Parteien kein Nachteil beim über die Zweitstimme ermittelten Kräfteverhältnis entsteht, erhalten auch diese zusätzliche Sitze - die Ausgleichsmandate. Das Szenario trat erstmals in Hessen im Jahr 2009 auf und wiederholte sich 2018 aufgrund des historischen Verlusts von Zweitstimmen bei der CDU.
Wie viel kostet die Landtagswahl 2023?
Die Kosten für die Organisation der Landtagswahl 2023 werden von der hessischen Landesregierung auf 5,5 Millionen Euro geschätzt. Die größten Ausgaben entstehen durch Druck- und Portokosten für Wahlbenachrichtigungen, Stimmzettel und Unterlagen für die Briefwahl. Zusätzlich erstattet das Land Hessen den Gemeinden das Erfrischungsgeld für die Wahlvorstände.
Wann gibt es das Ergebnis der Hessen-Wahl 2023?
Die abgegebenen Stimmen der Briefwahl zusammen mit denjenigen aus den Wahllokalen werden in Hessen am Wahlsonntag ab 18 Uhr gezählt. Kurz darauf werden erste Prognosen veröffentlicht. Im Verlauf des Wahlabends werden immer präzisere Hochrechnungen für das Landesergebnis präsentiert, bis voraussichtlich spät in der Nacht ein vorläufiges Endergebnis vorliegt.
Das endgültige Wahlergebnis wird voraussichtlich am 27. Oktober, knapp drei Wochen nach der Wahl, in einer öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses verkündet.
Wann nimmt der neue Landtag seine Arbeit auf?
Gemäß den Bestimmungen der hessischen Verfassung wird der aktuelle Landtag seine Legislaturperiode am 17. Januar 2024 abschließen. Am darauffolgenden Tag, dem 18. Januar, wird der neue hessische Landtag erstmals in Amt und Funktion treten.
Wahl-O-Mat online
Für unentschlossene gibt es auch bei dieser Hessen-Wahl die Möglichkeit, schon im Vorfeld die eigenen Ansichten mit denen der jeweiligen Parteien abzugleichen. Der sogenannte Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) für die Landtagswahl in Hessen ist fortan online.
- Verwendete Quellen: