Die Landtagswahl: Wo wird 2024 in Deutschland gewählt?

Was ist der Landtag?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bündnis aus 16 Bundesländern. In Deutschland gilt das Organisationsprinzip des Föderalismus. Das bedeutet, dass es zwar eine Bundesregierung gibt, die für die gesamte Bundesrepublik zuständig ist, jedes Bundesland aber trotzdem eine eigene Landesregierung und ein eigenes Parlament hat. Dabei gibt es eine Differenzierung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Land.

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Das Parlament eines Bundeslandes heißt Landtag. Allerdings gibt es in drei Bundesländern eine andere Bezeichnung: In Hamburg und Bremen heißt das Landesparlament "Bürgerschaft". In Berlin heißt es "Abgeordnetenhaus". Wie bei der Wahl zum oder zur Bundeskanzler:in wird die Entscheidung nicht von den Bürger:innen direkt getroffen. Bei der Landtagswahl wählt man die Abgeordneten des jeweiligen Landesparlaments. Der Landtag vertritt die Bürger:innen des jeweiligen Bundeslandes. Das Gleiche gilt für das Abgeordnetenhaus und die Bürgerschaft.

Einen Platz bekommen die Personen, die bei den Landtagswahlen gewählt wurden. Die Person wird zuvor von einer Partei als ihr:e Kandidat:in aufgestellt. Jedoch unterscheiden sich die Landtagswahlsysteme zwischen den Bundesländern. Wie bei der Bundestagswahl gibt es in den meisten Ländern eine personalisierte Verhältniswahl, dabei entscheidet das Volk mit der Erststimme über Wahlkreiskandidat:innen, mit der Zweitstimme wählen sie eine Partei.

Anders läuft es zum Beispiel in Bremen, Hamburg und dem Saarland. Hier gibt es ein Verhältniswahlsystem in Mehrpersonenwahlkreisen. Bei der Landtagswahl gibt es verschiedene Regeln. Dabei gilt in allen Bundesländern, dass die Wahl allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim ist.

Das Parlament ist zuständig für die Landesregierung und entscheidet darüber, was im eigenen Bundesland passiert und diskutiert die landesspezifischen Gesetze. Mit der Landtagswahl werden entsprechend die Verhältnisse einer neuen Landesregierung gewählt, die sich dann den neuen Mehrheitsverhältnissen konstituiert und abschließend den jeweiligen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes wählen.

Wer darf wählen?

Nicht jede Person, die in Deutschland lebt, ist auch automatisch für die Landtagswahl stimmberechtigt. Die Regelung in den meisten Bundesländern besagt, dass die Wähler:innen mindestens 18 Jahre alt sein müssen. In einigen Bundesländern können aber mittlerweile auch Bürger:innen ab 16 Jahren wählen. Zu den Ausnahmen gehören die Bundesländer Brandenburg, Bremen, Hamburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Des Weiteren dürfen nur Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die in dem jeweiligen Bundesland wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, wählen.

Kein:e Bürger:in ist verpflichtet, an der Wahl teilzunehmen. Die Menschen können entweder ohne Angabe von Gründen auf ihr Wahlrecht verzichten oder sie machen ihren Stimmzettel ungültig. Letzteres sorgt dafür, dass der oder die Bürger:in in der Statistik zur Wahlbeteiligung auftaucht.

Wer wird bei der Landtagswahl gewählt?

Das Recht, ins Parlament gewählt werden zu können, also das passive Wahlrecht, liegt in den meisten Ländern ebenfalls bei 18 Jahren. Ausnahme dabei ist Hessen, dort muss ein:e Kandidat:in mindestens 21 Jahre alt sein. Für die Landtagswahl können alle Bürger:innen kandidieren, die am Wahltag die deutsche Staatsbürgerschaft und ihren Wohnsitz in dem Bundesland haben sowie nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn eine Person infolge eines Richterspruchs die Wählbarkeit verloren hat oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.

Bei der Landtagswahl wählt man die Abgeordneten des jeweiligen Landesparlaments. Der Landtag vertritt die Bürger:innen des jeweiligen Bundeslandes. Das Gleiche gilt für das Abgeordnetenhaus und die Bürgerschaft. Der oder die Ministerpräsident:in hingegen wird von den Abgeordneten des neuen Landtags gewählt.

Wahlvorschlagsberechtigt sind Parteien und Wahlberechtigte. Bei der Wahl können Wahlberechtigte einen Einzelbewerber vorschlagen. Parteien können in jedem Wahlkreis eine:n Bewerber:in und eine:n Ersatzbewerber:in vorschlagen. Ein Einzelbewerber kann nur in einem Wahlkreis vorgeschlagen werden.

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Wie viele Stimmen hat jede:r Wähler:in?

Da die Landtagswahl durch das eigene Landeswahlgesetz geregelt wird, kommt es bei den 16 Bundesländern bei den Stimmzetteln zu Unterschieden.

Ausnahmeregelungen gelten in:

• Hamburg, hier haben die Wähler:innen insgesamt zehn Stimmen.
• Bremen, hier werden jedem Wahlberechtigten fünf Stimmen zugesprochen.
• Baden-Württemberg und Saarland, hier haben die Bürger:innen hingegen nur eine Stimme.

In allen anderen Bundesländern hat jede:r Wahlberechtigte zwei Stimmen. Das Verfahren verläuft dabei wie bei der Bundestagswahl. Mit dem ersten Kreuz auf dem Wahlzettel wählt man den oder die Kandidat:in aus einem Wahlkreis in den Landtag. Mit dem zweiten Kreuz bestimmen die Wähler:innen, wie viele Abgeordnete eine Partei insgesamt in den Landtag schicken kann.

Wie oft finden Landtagswahlen statt?

In der Regel finden die Landtagswahlen in einem Bundesland alle fünf Jahre statt. Ausnahme dabei ist Bremen, hier wird die Bürgerschaft alle vier Jahre neu gewählt.

Gibt es eine Briefwahl bei den Landtagswahlen?

Neben dem Gang ins Wahllokal können Wahlberechtigte auch per Brief wählen. Dazu müssen die Bürger:innen vorab einen Wahlschein beantragen. Dem Wahlschein werden die Briefwahlunterlagen automatisch beigefügt.

Der Antrag kann formlos schriftlich, beispielsweise auch als E-Mail oder mündlich gestellt werden. Er muss Familien- und Vorname, Geburtsdatum und die Wohnanschrift enthalten.

Den Briefwähler:innen wird dann ein Wahlschein, ein amtlicher Stimmzettel, ein amtlicher Stimmzettelumschlag, ein amtlicher Wahlbriefumschlag sowie ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl, das alle wichtigen Hinweise enthält und die Briefwahl durch anschauliche Bilder erläutert, zugeschickt.

In diesen Bundesländern wird 2024 gewählt

• Thüringen: Landtagswahl am 1. September 2024
• Sachsen: Landtagswahl am 1. September 2024
• Brandenburg: Landtagswahl am 22. September 2024

• Verwendete Quellen:
• Landeszentrale für politische Bildung BW: Wer wird gewählt? Das passive Wahlrecht bei der Landtagswahl
• Landeszentrale für politische Bildung BW: Wie funktioniert das Wahlsystem zur Landtagswahl?
• bundeswahlleiter.de