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"Sozial nicht gerecht"

"Man sollte sie abschaffen": Oberster Sozialrichter fordert Streichung von Minijobs

  • Veröffentlicht: 31.01.2024
  • 16:21 Uhr
  • Emre Bölükbasi
Sind Minijobs noch zeitgemäß? Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat eine klare Antwort auf die Frage.
Sind Minijobs noch zeitgemäß? Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat eine klare Antwort auf die Frage.© Adobe Stock

Minijobs seien "sozial nicht gerecht", findet der Präsident des Bundessozialgerichts. Sein Vorschlag: Sie sollten abgeschafft werden. 

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Das Wichtigste in Kürze

  • Minijobs abschaffen - das fordert jetzt der Oberste Sozialrichter Rainer Schlegel.

  • Der Grund: Diese seien "sozial nicht gerecht".

  • Bezüglich des Bürgergeldes hat der Jurist eine konkrete Forderung.

Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat die Abschaffung von Minijobs gefordert. "Die geringfügige Beschäftigung, die sogenannten Minijobs, sind ein Anachronismus", sagte der Oberste Sozialrichter in einem am Dienstag (30. Januar) in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) veröffentlichten Interview. "Man sollte sie abschaffen", betonte er.

Schlegel zufolge seien geringfügige Beschäftigungen "sozial nicht gerecht". Menschen, die ein Leben lang geringfügig beschäftigt seien, erhielten keine auskömmliche Rente. "Das ist widersprüchlich", resümiert er.

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Minijobs würden so spätestens in der Alterssicherung "der Allgemeinheit Kosten aufbürden". Minijobs dürfe man, wenn überhaupt, "nur noch für Schüler und Studenten" zulassen, so Schlegel weiter: "Eine solche Reform würde die Sozialkassen entlasten und dem Arbeitsmarkt guttun."

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Der Oberste Sozialrichter äußerte sich unter anderem auch zum umstrittenen Bürgergeld. Leistungsminderungen müssten künftig konsequenter durchgesetzt werden, sagte er. "Für die Mitarbeiter der Jobcenter sind Sanktionen unbequem. Aber es ist falsch, keinen Gebrauch von den gesetzlichen Möglichkeiten bei Verstößen zu machen." Denn das berge eine Gefahr: "Das schadet der Akzeptanz des Bürgergeldes und insgesamt des Sozialstaates."

Im Video: Bundesarbeitsgericht - Minijobber haben Anrecht auf gleichen Stundenlohn

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