Merz: Finde Habeck "eigentlich gar nicht unsympathisch"

Im Video: Umfrage zeigt: Habeck beliebtester Politiker

Umgarnt da jemand einen möglichen künftigen Koalitionspartner? CDU-Chef Friedrich Merz hat sich trotz großer politischer Differenzen wohlwollend über Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen geäußert. "Ich finde den eigentlich gar nicht unsympathisch", sagte Merz am Freitag (24. März) bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland "RND vor Ort" in Rostock.

Merz: Habeck gar nicht unsympathisch

Der Unionsfraktionschef im Bundestag sagte weiter: "Das ist ja ein anderer Typ Politiker, den wir so in der Form bisher in Deutschland nicht hatten. Es gibt ja dieses schöne Wort "Man kann ihm beim Denken zuschauen." Das finde er gar nicht schlecht. Er schätze den Vizekanzler für sein "in der Sache wirklich großes Engagement", das er sogar teile. "Wir sind nur in den Instrumenten unterschiedlicher Meinung", fügte der Oppositionsführer hinzu.

Weitaus distanzierter waren die Aussagen des CDU-Chefs über Bundeskanzler Olaf Scholz. Der SPD-Politiker sei sehr introvertiert - "Er ist am liebsten allein, schwer zugänglich", urteilte Merz über Scholz. "Auch nach langen Gesprächen weiß man im Grunde genommen kaum, worüber haben wir jetzt eigentlich gesprochen?", so der CDU-Chef. "Wir haben ein professionelles Verhältnis im Umgang miteinander und mehr muss ja auch nicht sein", ergänzte Merz.

Merz über Scholz: Schwer zugänglich

Beim strittigen Thema Wahlrechtsreform griff Merz die Koalition aus SPD, Grünen und FDP aber erneut frontal an. In der "Welt am Sonntag" wies Merz den Vorschlag aus der Ampel, die verabschiedete Wahlrechtsreform nachzubessern und Listenverbindungen von CDU und CSU zu ermöglichen, scharf zurück. "Wir empfinden es als geradezu übergriffig, dass die Koalition per Wahlgesetz jetzt darüber entscheiden will, wie sich CDU und CSU bei Bundestagswahlen aufzustellen haben. Der Vorschlag einer Listenverbindung ist unbrauchbar zur Lösung des von der Ampel selbst herbeigeführten Problems", sagte der Unionsfraktionsvorsitzende.

"CDU und CSU sind zwei befreundete, aber auch voneinander unabhängige Parteien, die sich entschlossen haben, in räumlich unterschiedlichen Wahlgebieten zu kandidieren und nicht zu konkurrieren. Das wird so bleiben, egal, was andere politische Parteien davon halten", so Merz. Die CSU tritt nur in Bayern an, die CDU nur in den anderen Bundesländern.

Merz gegen Ampel-Vorschlag zur Wahlreform

Mit der gegen den Protest der Opposition verabschiedeten Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition gilt die Fünf-Prozent-Klausel ab 2025 ohne Ausnahmen: Die sogenannte Grundmandatsklausel entfällt. Sie sorgt bisher dafür, dass Parteien auch dann in der Stärke ihres Zweitstimmenergebnisses in den Bundestag einzogen, wenn sie unter fünf Prozent lagen, aber mindestens drei Direktmandate gewannen. Davon profitierte 2021 die Linkspartei. Der Wegfall könnte, je nach Wahlergebnis, Konsequenzen auch für die CSU haben.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa