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"Wohlstand klimaneutral erneuern"

Milliardenförderung: Habeck stellt Plan zum Heizungstausch vor

  • Veröffentlicht: 09.03.2023
  • 17:16 Uhr
  • Anne Funk

"Niemand rennt in den Keller und reißt das raus", so Robert Habeck zu den Plänen, Öl- und Gasheizungen zu ersetzen. Der Wirtschaftsminister stellte in Berlin ein milliardenschweres Konzept vor, wie Deutschland klimaneutral werden kann.

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) musste sich für den heftig diskutierten schrittweisen Heizungstausch viel Kritik anhören. Nun stellte der Vizekanzler ein milliardenschweres Förderprogramm in Aussicht, welches sich am Einkommen orientieren soll. Das teilte das Ministerium Donnerstag (9. März) in Berlin mit.

Mit Blick auf aktuell noch betriebene Gas- und Ölheizungen versucht Habeck zu beruhigen. "Niemand rennt in den Keller und reißt das raus", so der Wirtschaftsminister. Es werde "zahlreiche Ausnahmen, Übergangslösungen und -fristen" geben, heißt es in einem Papier mit dem Titel "Wohlstand klimaneutral erneuern", welches Habeck vorstellte. In dem Konzept, welches er als "großen Plan" bezeichnete, sei alles danach ausgerichtet, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen.

Das sind die konkreten Maßnahmen des Förderprogramms von Habeck

Erneuerbare Energien:

Noch in diesem Jahr will Habeck mit seinem Ministerium und den Ländern einen "Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung" schließen. Am 22. März soll ein "Windkraft-Gipfel" stattfinden, auf dem die Eckpunkte einer Wind-an-Land-Strategie vorgestellt werden.

Außerdem plane Habeck eine Durchführbarkeitsstudie zur Wiederansiedlung der Solarenergie, welche in Deutschland einen Niedergang erlebt hat. Am Freitag (10. März) will der Wirtschaftsminister bei einem "PV-Gipfel" (PV für Photovoltaik, also Solaranlagen) den ersten Entwurf einer neuen Strategie vorstellen. Diese solle am 3. Mai fertig sein. 

Brisant könnten die für dieses Jahr angekündigten Vorschläge werden, mit denen die Kosten der Energiewende "gerechter" verteilt werden sollen. Aktuell zahlten Haushalte und Wirtschaft über die Netzentgelte besonders in Regionen höhere Preise, wo viel Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt werde.

Wasserstoff:

Für Unternehmen, die auch zukünftig noch gasförmige Energieträger für ihre Produktion benötigen, solle Wasserstoff ins Spiel gebracht werden. Wenn dieser mithilfe erneuerbarer Energien erzeugt werde, gilt er als klimafreundlich. Es fehlt allerdings noch an Netzen für seinen Transport sowie sogenannte Elektrolyseure für seine Produktion. Das Ministerium plant dafür noch für 2023  ein Gesetz und will weitere Lieferanten finden.

Kraftwerke:

Wenn Wind und Sonne keine Energie liefern, müssen Kraftwerke dies ausgleichen. Bis zum Sommer will Habeck eine Strategie dafür vorlegen. Es sollen neue Gaskraftwerke in der Art gebaut werden, dass sie später auf klimafreundlichen Wasserstoff umgestellt werden können. 

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Im Video: Aus für Öl- und Gasheizungen
Was das für Verbraucher:innen bedeutet

Was das für Verbraucher:innen bedeutet

Schon ab dem nächsten Jahr will Wirtschaftsminister Robert Habeck Öl- und Gasheizungen verbieten lassen. Für knapp drei Viertel der Deutschen würde dies eine Umstellung bedeuten.

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Fernwärme:

Habeck will mit einem Wärmeplanungsgesetz die Nutzung von Fernwärme weiter vorantreiben. Für Sommer ist ein "Fernwärmegipfel" geplant.

Fachkräfte:

Um die Energiewende umsetzen zu können, fehlen Spezialisten. Es mangelt allein in der Wind- und Solarbranche an mehr als 200.000 Fachkräften. 62.000 fehlen in der Halbleiterindustrie. Um dem entgegenzusteuern, will Habeck Qualifikationen und die Nachwuchsgewinnung fördern.

Rohstoffe:

Deutschland ist sehr abhängig von anderen Ländern, wenn es um für die Umstellung auf neue Technologien benötigte Rohstoffe geht. Deshalb will das Wirtschaftsministerium Partnerschaften mit Lieferländern schließen, die Gewinnung in Deutschland und Europa vorantreiben und das Bergrecht überarbeiten.

Industriestrompreis:

Die Strompreise bedrohen die wirtschaftliche Basis, beklagt die Industrie. Daher wolle Habecks Ministerium an einem Stufenmodell für einen speziellen günstigen Industriestrompreis arbeiten. "Er muss branchenoffen sein, energieintensiven mittelständischen Unternehmen ebenso zugänglich sein wie der Industrie und die Nachteile gegenüber unseren Wettbewerbern in den USA und China ausgleichen", forderte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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