Erfolg für Syriens Machthaber

Nach einem Jahrzehnt Isolation: Assad kehrt zur Arabischen Liga zurück

Veröffentlicht: 19.05.2023
10:16 Uhr
Lena Glöckner

Syriens Präsident Baschar al-Assad (links) bei seiner Ankunft in Dschidda.© AP

Lächelnd schreitet Baschar al-Assad über den Teppich in Dschidda, wo der Gipfel der Arabischen Liga stattfindet. Für Syriens Präsident ist die Teilnahme ein großer Coup.

Nach rund einem Jahrzehnt der Isolation nimmt Syriens Präsident Baschar al-Assad erstmals wieder an einem großen internationalen Treffen teil. Assad landete am Donnerstagabend (18. Mai) in der saudischen Küstenstadt Dschidda, um am Gipfel der Arabischen Liga teilzunehmen, wie die syrische Staatsagentur Sana berichtete.

Bei dem Treffen am Freitag (19. Mai) dürfte Assad selbst im Mittelpunkt stehen. Für den Machthaber, dem Kriegsverbrechen wie der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen werden, ist die Teilnahme ein großer symbolischer Erfolg.

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Assad war international mehr als zehn Jahre stark isoliert. Seine Regierung hatte 2011 Proteste in Syrien brutal niedergeschlagen und ging im folgenden Bürgerkrieg mit äußerster Härte gegen die eigene Bevölkerung vor. Die Arabische Liga setzte Syriens Mitgliedschaft 2011 aus. Assad zeigte sich jahrelang nur selten öffentlich und reiste offiziell lange Zeit nur ins verbündete Russland und nach Iran. Ab 2018 trieben aber etwa die Emirate eine Normalisierung voran.

Assad auch zur Weltklimakonferenz eingeladen

Mit der Teilnahme am Gipfel, wo auch eine Rede Assads erwartet wird, setzt der Präsident seine Rückkehr in den Kreis arabischer Nachbarn fort. Für den Westen sind Gespräche oder Zusammenarbeit mit der Assad-Regierung tabu, gegen die EU und USA umfassende Sanktionen verhängt haben. Ende November könnte Assad auch wieder auf westliche Staats- und Regierungschefs treffen: Er ist zur Weltklimakonferenz COP28 in Dubai eingeladen, an der etwa auch US-Präsident Joe Biden oder Bundeskanzler Olaf Scholz teilnehmen könnten.

Für die Aufstände in der arabischen Welt ab 2011 sei Assads Teilnahme am Gipfel "der letzte Sargnagel", sagte die Syrien-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Muriel Asseburg, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Autoritäre Konsolidierung hat sich durchgesetzt." Zusagen mit Blick auf Probleme wie Armut, Korruption und Ausgrenzung der sunnitischen Bevölkerung, die 2011 die Aufstände auslösten, hat die Assad-Regierung nicht gemacht.