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Verteidigungsbündnis

NATO-Beitritt: Erdogan macht Weg für Schweden doch frei

  • Veröffentlicht: 10.07.2023
  • 22:03 Uhr
  • Carolin Ritter

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach Angaben des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg seine Blockadehaltung für den Beitritt Schwedens zur NATO aufgegeben. Er wolle das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorlegen.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Blockade gegen den NATO-Betritt Schwedens aufgehoben.

  • Er stimmte im Vorfeld des NATO-Gipfels zu, das Beitrittsprotokoll für Schweden so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen.

  • Lange Zeit hatte er den Beitritt Schwedens zur NATO blockiert und ihn unter Bedienungen gestellt.

Lange Zeit hat die Türkei den Schweden den Gang in die Nato verwehrt, jetzt gibt Präsident Erdogan seine Blockadehaltung auf. Trotz des jüngsten Ärgers um eine erneute Koranverbrennung in Stockholm und einer überraschend erhobenen neuen Forderung, ebnet er nun den Weg in das Verteidigungsbündnis.

Bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson hat der türkische Staatschef zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen. Das bestätigte Jens Stoltenberg am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Vilnius.

Der Frage, wann der Nato-Betritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich Stoltenberg allerdings aus. Er wiederholte nur, dass es eine klare Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament zuzuleiten.

Finnland und Schweden nun beide NATO-Mitglied

Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist bereits Anfang April zum 31. Mitglied des Bündnisses geworden. Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns, was in erster Linie an der türkischen Blockadehaltung gelegen hat. Ungarn hatte zuletzt erneut beteuert, sich der Aufnahme Schwedens nicht in den Weg stellen zu wollen, sollte die Türkei grünes Licht geben.

Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt seit gut einem Jahr. Sie verweist darauf, dass das skandinavische Land nicht ausreichend gegen "Terrororganisationen" vorgehe - dabei geht es ihr vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Dass Ende Juni erstmals seit Monaten wieder ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm angezündet worden war, belastete das Verhältnis zu Ankara zuletzt zusätzlich.

Vor seinem Abflug nach Vilnius machte der 69-Jährige seine Zustimmung dann überraschend von einer eine Belebung der Beitrittsgespräche der Türkei zur EU abhängig. "Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben", sagte er in Istanbul an die EU-Länder gerichtet.

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Stoltenberg klar für eine Mitgliedschaft Schwedens

Stoltenberg hatte am Freitag bei der Ankündigung des Treffens mit Erdogan und Kristersson deutlich gemacht, dass er auf ein Ende der türkischen Blockade setze. Alle weiteren Verzögerungen würden nur von der PKK und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin willkommen geheißen, sagte er. Am Montag blieb er vor dem Treffen trotz Erdogans Vorstoß weiter optimistisch und sprach von einer möglichen "positiven Entscheidung".

In Stockholm hatte man lange Zeit das Ziel ausgegeben, die türkische Blockade bis zum Gipfel in Vilnius lösen zu wollen. Wann genau es nach Erdogans positivem Signal nun so weit ist, ist noch offen.

Kristersson bereits zufrieden

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson gab sich jedoch bereits zufrieden. "Das ist ein guter Tag für Schweden gewesen", sagte der Regierungschef am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Er sei sehr froh darüber, dass Erdogan, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und er sich auf eine gemeinsame Erklärung einigen konnten, mit der man einen sehr großen Schritt zur formalen Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts getan habe.

Zugleich betonte Kristersson, dass es sich bei den zwischen den Ländern vereinbarten Punkten von schwedischer Seite um langfristige Verpflichtungen handle. "Das hier ist also nicht nur etwas, was wir tun, um Nato-Mitglied werden zu dürfen", sagte er.

Die nächste Sitzung des türkischen Parlaments ist für den 11. Juli angesetzt, womit es zumindest theoretisch schon seine Zustimmung geben könnte, während der zweitägige Gipfel in Vilnius läuft. Wenn dann auch das ungarische Parlament zügig ratifiziert, dann könnte Schweden zeitnah offiziell 32. Mitglied der Nato werden.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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