Klimastiftung MV
Nord Stream-Affäre: Merz will, dass Schwesig geht
- Veröffentlicht: 09.03.2023
- 10:26 Uhr
- Stefan Kendzia
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kommt in der Affäre um die Klimastiftung MV immer mehr in Bedrängnis. Jetzt fordert auch CDU-Chef Friedrich Merz ihren sofortigen Rücktritt.
Das Wichtigste in Kürze
Manuela Schwesig immer mehr in Bedrängnis in Sachen Klimastiftung MV.
Merz fordert den Rücktritt Schwesigs in der Affäre rund um Nord Stream 2.
Julian Barlen wirft Merz "durchschaubare Schmutzkampagne" vor.
Scheibchenweise kommen immer mehr Details zum Skandal rund um Nord Stream 2 ans Tageslicht. Friedrich Merz sagte in diesem Zusammenhang laut Deutscher Presse-Agentur (dpa): "Was da passiert ist, ist ein unfassbarer Vorgang, bei dem aber alle Details nur schrittweise an die Öffentlichkeit kommen." Die Klimastiftung MV wurde 2021 vom Land gegründet, um den Fertigbau der Gaspipeline Nord Stream 2 zu forcieren. Diese ging trotz Bauabschluss aufgrund des Überfalls Russlands auf die Ukraine nie in Betrieb.
Schmutzkampagne gegen Schwesig
Merz hat es auf Schwesig abgesehen. Ihr Rücktritt sei laut "Focus" schon seit Monaten überfällig: "Wenn es um einen CDU-Mann ginge, wäre er längst nicht mehr im Amt", so Merz. Laut Julian Barlen, Generalsekretär der SPD in Mecklenburg-Vorpommern, übersehe Merz allerdings ein wichtiges Detail: "Es war die Bundesregierung der CDU-Kanzlerin Angela Merkel, die über viele Jahre den Bau der Ostseepipeline unterstützt hat". Merz wolle einfach nur von der eigenen Verantwortung ablenken und inszeniere hier eine "durchschaubare Schmutzkampagne".
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa