Bundestagswahl
Pistorius statt Scholz? SPD-Größe Steinbrück wettet auf diesen Kanzlerkandidaten
- Veröffentlicht: 15.10.2024
- 12:05 Uhr
- Joachim Vonderthann
Auch Peer Steinbrück ging einst für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt. Was sagt er zu einer erneuten Kandidatur des amtierenden Kanzlers Scholz?
Das Wichtigste in Kürze
Der frühere SPD-Bundesfinanzminister Steinbrück spricht über die K-Frage in seiner Partei.
Für den ehemaligen Kanzlerkandidaten steht fest, wer ins Rennen für die SPD geht.
Kritik übt Steinbrück an Ex-Kanzlerin Merkel, unter der er einst Finanzminister war.
Die Umfragewerte von Bundeskanzler Olaf Scholz sind im Keller. Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend bewerteten 69 Prozent der Befragten den SPD-Amtsinhaber negativ. Nur 22 Prozent hielten ihn für einen guten Kanzler. Bei Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht das hingegen anders aus. Er führt das Ranking der beliebtesten Politiker:innen Deutschlands regelmäßig an. Einige Sozialdemokrat:innen träumen insgeheim - oder auch offen - davon, Pistorius statt Scholz als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im kommenden Jahr zu schicken.
Steinbrück trat selbst als SPD-Kandidat an
Was sagt dazu einer, der es wissen muss? Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück trat einst selbst als SPD-Kandidat an - und verlor bei der Bundestagswahl 2013 gegen die damalige CDU-Amtsinhaberin Angela Merkel. Pistorius werde als "handlungsorientiert und pragmatisch" wahrgenommen, betonte Steinbrück im "Tagesspiegel"-Interview. "Das ist in diesen Zeiten gefragt, in denen es mehr denn je nicht auf das gut Gemeinte, sondern auf das gut Gemachte und konkrete Ergebnisse ankommt", fügte er hinzu.
Dass die SPD Pistorius statt Scholz nominiert, schloss Steinbrück aber kategorisch aus: "Einem amtierenden Bundeskanzler die Kandidatur zu verweigern - das wäre ein Novum, um nicht Hammer zu sagen."
Im Video: Söder teilt auf CSU-Parteitag aus - "Wir schicken Scholz in Rente"
Für die Zeit nach der Bundestagswahl 2025 machte sich Steinbrück für eine Große Koalition stark. "Sollte sich eine Mehrheit aus SPD und der Union ergeben, hielte ich dies für die beste aller denkbaren Varianten, sofern sich eine solche Große Koalition auf eine Agenda 2030 verständigt und dem Land wieder Zuversicht und Zukunftsvertrauen gibt." Auch Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) verwendet den Begriff regelmäßig und forderte erst vor wenigen Tagen auf dem CSU-Parteitag eine "Agenda 2030 für die Fleißigen im Land".
Steinbrück sagte in dem Interview weiter, er sehe genügend Schnittmengen zwischen Union und SPD, um für eine starke Wirtschaft mit einer wettbewerbsfähigen Industrie, eine verteidigungsfähige Bundeswehr, einen effizienteren Sozialstaat, Klimaschutz, notwendige Zuwanderung und Anreize für eine gelingende Integration zu sorgen.
Ex-SPD-Minister kann auch mit Merz gut leben
Auf die Frage, ob er nachts gut schlafen könnte, wenn der nächste Kanzler Merz (CDU) hieße, entgegnete Steinbrück: "Klar! Es schlafen ja auch Millionen von Unionswählern nach wie vor unter einem Kanzler Scholz gut. Je älter ich werde, desto weniger glaube ich, dass die Verteilung von Superhirnen und Knallchargen einseitig auf die Parteien verteilt sind." Es gebe allerdings "bedenkliche Ausnahmen, wo an den Rändern eine gefährliche Häufung" festzustellen sei, sagte er in Richtung AfD und BSW.
Kritik übte der Ex-Finanzminister an seiner früheren Chefin, Kanzlerin Merkel. Die CDU-Politikerin habe während ihrer langen Amtszeit die Deutschen nicht auf notwendige Veränderungen eingeschworen. "Frau Merkels Regierungsstil zielte darauf ab, Konflikte zu vermeiden und die Deutschen bloß nicht aufzuschrecken - nach dem Motto 'Sie kennen mich ja'", so Steinbrück. "Sie war damit die ideale Projektionsfläche für eine verbreitete Mentalität, nach der sich die Deutschen gern bequem in einer permanenten Gegenwart einrichten wollen. Dieser Haltung gab Merkel Futter."
- Verwendete Quellen:
- "Tagesspiegel": "'Das lähmt das Land': Peer Steinbrück über die Angst der Politik vor den Wählern"