Berlin

Pro-palästinensische Demonstration mit 6.000 Teilnehmern

Veröffentlicht: 04.11.2023
16:26 Uhr
Damian Rausch

28.10.2023, Berlin: Mehr als 2000 Menschen ziehen bei einer pro Palästina Demonstration unter starkem Polizeischutz durch Kreuzberg. © Paul Zinken/dpa

In Berlin findet am Samstag (4. November) erneut eine propalästinensische Demonstration statt. Die Veranstaltung unterliegt strengen Auflagen.

Das Wichtigste in Kürze

In Berlin findet am Samstagmittag eine pro-palästinensische Demonstration mit Tausenden Teilnehmern statt.
Verstöße gegen das Existenzrecht Israels sowie antisemitische und gewaltverherrlichende Äußerungen wurden untersagt.
Die Polizei reagierte auf einzelne Zuwiderhandlungen, nahm die Personalien einzelner Teilnehmer auf und entfernte Plakate, die gegen die Auflagen verstießen.

Tausende Menschen haben sich am Samstagmittag zum Auftakt der propalästinensischen Demonstration in Berlin versammelt. Rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllten sich ab 14 Uhr immer mehr Menschen mit Palästina-Fahnen und Plakaten mit Aufschriften wie "Stoppt den Genozid in Gaza" oder "Vom Fluss zum Meer - wir fordern Gleichberechtigung". Mit dem Satz ist gemeint, es solle ein freies Palästina zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer geben - dort, wo sich jetzt Israel befindet. Eine Rednerin forderte ein Ende der "Kultur der Apartheid" und ein Ende der Bombardierungen in Gaza.

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Die Polizei zählte gegen 15 Uhr rund 6.000 Personen. Die Polizei habe die Personalien einzelner Teilnehmer überprüft. Einige Plakate, die gegen Auflagen verstießen, wurden übermalt oder entfernt.

Androhung von Sanktionen durch die Polizei

Einsatzleiter Stephan Katte betonte im Vorfeld, auch wer das Existenzrecht Israels verneine, begehe eine Straftat, die unmittelbar geahndet werde. Antisemitische, antiisraelische, gewaltverherrlichende oder terroristische Äußerungen sind nach Angaben der Polizei verboten. "Wir gehen davon aus, dass der überwiegende Teil friedlich auf die Straße geht", sagte Dierschke.

Bundesweit hatten mehrere propalästinensische Gruppen zu dem Protestmarsch aufgerufen. Mobilisiert hätten auch "zahlreiche Personen aus dem linkspolitischen Spektrum, die auch in diesem Jahr bereits zu einer "Revolutionären Maidemonstration" aufgerufen haben", hieß es bei der Polizei.