Anzeige
Bundesregierung

Scholz zum Haushaltsstreit: "Jetzt ist erst mal Schwitzen angesagt"

  • Aktualisiert: 14.05.2024
  • 05:28 Uhr
  • Rebecca Rudolph

Der Kanzler gibt dem Finanzminister Rückendeckung für sein Vorgehen im Haushaltsstreit der Koalition. Er will aber nicht alle Karten auf den Tisch legen.

Anzeige

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Haushaltsstreit seiner Koalition vorerst an die Seite von Finanzminister Christian Lindner gestellt. "Der Finanzminister hat den Ressorts Limits genannt - das war mit mir abgesprochen. Nun beginnt der übliche mühsame Prozess, Wünsche und Wirklichkeit in Einklang miteinander zu bringen", sagte Scholz dem Magazin "Stern". "Ich setze darauf, dass sich alle ihrer Verantwortung bewusst sind und wir das gemeinsam hinkriegen."

Im Video: Koalitionsstreit: SPD und Grüne gegen FDP-Pläne zu Rente und Haushalt

Koalitionsstreit: SPD und Grüne gegen FDP-Pläne zu Rente und Haushalt

Mehrere Bundesministerien wollen sich nicht an die strikten Sparvorgaben von Lindner halten

Er habe zu möglichen Einsparungen seine Vorstellungen, sagte Scholz, ohne konkreter zu werden. "Die finanziellen Folgen des Ukraine-Kriegs spürt doch jeder von uns, die Kosten für Flüchtlinge, Waffenlieferungen und Aufbauhilfen. Wer sagt, das mache sich im Haushalt kaum bemerkbar, irrt", erklärte er und machte dann zwei Vorgaben:

"Wir dürfen uns weder am sozialen Zusammenhalt versündigen noch darauf verzichten, das Wachstum anzukurbeln." Auf die Frage nach erneuten Ausnahmen von der Schuldenbremse, gegen die Lindner und die FDP sich sträuben, antwortete Scholz: 

Wir sollten uns das Leben nicht zu leicht machen. Jetzt ist erst mal Schwitzen angesagt.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Die laufenden Verhandlungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr werden für die Koalition abermals zur Belastungsprobe. Mehrere Bundesministerien wollen sich nicht an die strikten Sparvorgaben von Lindner halten - was dieser wiederum scharf kritisiert. Ziel ist es, bis Anfang Juli eine Einigung hinzubekommen.

Im Video: Ampel-Streit: FDP will Rente ab 63 radikal beschneiden, Kanzler Scholz dagegen

Ampel-Streit: FDP will Rente ab 63 radikal beschneiden, Kanzler Scholz dagegen

  • Verwendete Quelle:
  • Nachrichtenagentur dpa
Mehr News und Videos
Bitcoin
Artikel

Bitcoin erreicht nach Trump-Ankündigung Rekordwert

  • 05.12.2024
  • 06:04 Uhr