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Bundespräsident verschiebt Reise nach Kiew

Sicherheitsbedenken: Steinmeier sagt Ukraine-Besuch ab

  • Veröffentlicht: 21.10.2022
  • 12:07 Uhr
  • jot
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© Bernd von Jutrczenka/dpa

Es sollte der erste Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sein. Doch vorerst wird aus der Reise nichts. Sie wurde wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. 

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Das Wichtigste in Kürze:

  • Bundespräsident Steinmeier sagt Ukraine-Besuch kurzfristig ab.
  • Behörden sollen Sicherheitsbedenken haben.
  • Kiew wird seit Tagen von Russland mit Drohnen beschossen.

Die Reisepläne von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine stehen unter keinem guten Stern. Ein geplanter Besuch des deutschen Staatsoberhaupts in Kiew wurde am Mittwoch (20. Oktober) kurzfristig abgesagt. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung hatten das Auswärtige Amt, das Innenministerium und Sicherheitsbehörden aus "Sicherheitsgründen" von einer Reise abgeraten.

Steinmeier sagt Ukraine-Besuch kurzfristig ab

Russland beschießt die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit Drohnen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden. Die Sprecherin des Bundespräsidenten, Cerstin Gammelin, und der designierte neue ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, schrieben am Mittwochabend wortgleich auf Twitter: "Wir sind in engen und vertraulichen Planungen eines Besuches des Bundespräsidenten in der Ukraine, der beiden Seiten wichtig ist. Morgen sind unsere beiden Präsidenten zum Telefonieren verabredet."
Wie die "Bild" weiter berichtet, sorgt die Absage Steinmeiers in Kiew aber dennoch für Irritationen. Ein ukrainischer Regierungsbeamter wird mit den Worten zitiert: "Während der Bundespräsident seinen Besuch absagt, gibt es viele internationale Diplomaten und Gäste, die gerade jetzt in der Hauptstadt Präsenz zeigen wollen. Dem Bericht zufolge besuchte am Mittwoch der griechische Außenminister Kiew. Am Donnerstag werde ein weiterer hochrangiger Besuch erwartet.

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Kiew lud Steinmeier wegen Russlandpolitik aus

Die Absage des ersten Steinmeier-Besuchs in Kiew seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar ist politisch heikel. Steinmeier hätte ursprünglich schon im April nach Kiew reisen sollen - gemeinsam mit den Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland. Damals lehnte die ukrainische Regierung aber Steinmeiers Einreise ab und begründete dies mit dessen Russland-freundlicher Außenpolitik in der Vergangenheit. 

Der langjährige SPD-Außenminister räumte erst nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ein, Fehler im Umgang mit Moskau gemacht zu haben. Der "Bild" sagte er: "Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben."
Erst im Mai kam es durch ein Telefonat zwischen Steinmeier und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wieder zu einer Annäherung. Daraufhin lud Selenskyj das deutsche Staatsoberhaupt zu einem Besuch in die Ukraine ein. 

Verwendete Quellen:

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