CSU-Chef bei "Maischberger"
Söder verkündet: Union würde Heizungsgesetz wieder kassieren
- Veröffentlicht: 05.07.2023
- 12:20 Uhr
- Alicia Müller
CSU-Chef Markus Söder will das Heizungsgesetz der Ampel weiter bekämpfen. Bei einem TV-Interview bezeichnete er die AfD zudem als "Systemfeind", dem man mit guter Demokratie erfolgreich entgegentreten müsse.
Das Wichtigste in Kürze
CSU-Chef Markus Söder kündigte weiteren Widerstand der Union gegen das Heizungsgesetz an.
Die AfD bezeichnete er als "Systemfeind" und Teile ihrer Anhänger als frustrierte Bürger.
Den harten Kern der AfD nannte er unter anderem "Russlandfans" und Verschwörungstheoretiker.
CSU-Chef Markus Söder hat angekündigt, sich weiter gegen das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung einsetzen zu wollen. "Ich sage es mal für die Union: Wir würden dieses Gesetz nach der nächsten Bundestagswahl komplett überarbeiten und auch wieder abschaffen", sagte Söder am Dienstagabend (4. Juli) in der in der ARD-Sendung "Maischberger".
Söder: Würden Heizungsgesetz rückgängig machen
Er kritisierte auch den Zeitplan der Bundesregierung: "Jetzt es durch den Bundestag peitschen, den Bundesrat mit einer Fristverlängerung unter Druck setzen", das halte er für den "grundlegend falschen Weg". Aus diesem Grund werde die CSU gegen das Gesetz stimmen, erklärte der bayerische Ministerpräsident.
Das Gesetz in ein paar Jahren zu kippen, könnte jedoch Probleme mit sich bringen. So gab Moderatorin Sandra Maischberger zu bedenken, dass Investitionen in Häuser dann möglicherweise schon getätigt sein werden. "Die werden da keine Investitionen machen. Es gibt ja keine Wärmepumpen", erwiderte Söder unter Verweis auf Lieferschwierigkeiten.
"Natürlich ist die AfD der Systemfeind"
Mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen forderte der CSU-Chef, dass die Schwesterpartei CDU mehr Engagement gegen die AfD zeigen sollte. Die rechte Partei nannte der CSU-Politiker dabei den "Systemfeind". Ihre Anhänger beschrieb Söder als zu großen Teilen frustrierte Bürger, die der Meinung sind, das Land entwickle sich in eine falsche Richtung. Der harte Kern der AfD bestehe aus Menschen mit Glauben an teils absurde Verschwörungstheorien, sowie "wahnsinnig vielen Russland-Fans".
Die nächste Gruppe an Putin, die es in Deutschland gibt, sind Höcke und Co.
CSU-Chef Markus Söder
Besonders in Thüringen werde es ein sehr schwerer Wahlgang, sagte Söder. Da müsse man sich "ganz dringend logistisch, organisatorisch massiv dort einbringen, gegen diese Front der AfD".
Der CSU-Chef betonte schlussendlich: "Die beste Lösung gegen Antidemokraten ist eine gute Demokratie und wenn man gute Lösungen macht".
- Quellen:
- "Maischberger": Markus Söder über Union, AfD und Ampel