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In zwei Bundesstaaten disqualifiziert

US-Vorwahlen: Jetzt entscheidet der Supreme Court über Trumps Schicksal

  • Veröffentlicht: 06.01.2024
  • 08:50 Uhr
  • Benedikt Rammer
Donald Trump will seine Teilnahme an den US-Vorwahlen über den Supreme Court erzwingen.
Donald Trump will seine Teilnahme an den US-Vorwahlen über den Supreme Court erzwingen.© AP

Donald Trump bangt um seine Teilnahme an den Vorwahlen zur US-Präsidentschaftswahl. Nun nimmt sich der Supreme Court dem Streitfall an.

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Das Wichtigste in Kürze

  • In Colorado und Maine wurde Donald Trump von den Vorwahlen zur US-Präsidentschaftswahl ausgeschlossen.

  • Hintergrund ist Trumps Rolle beim Sturm auf das US-Kapitol.

  • Nun nimmt sich das Oberste Gericht der USA der Sache an.

Das Oberste Gericht der USA schaltet sich in den juristischen Streit um die Teilnahme Donald Trumps an den Vorwahlen für die republikanische Präsidentschaftskandidatur ein. Der Supreme Court teilte am Freitagnachmittag (5. Januar, Ortszeit) mit, er werde einen entsprechenden Antrag des früheren US-Präsidenten und aktuellen Präsidentschaftsbewerbers aufgreifen. Der Fall soll am 8. Februar vor dem Gericht in der Hauptstadt Washington verhandelt werden.

Im Video: Trump hat als US-Präsident offenbar ausländisches Geld kassiert

Trump in Colorado und Maine von Vorwahlen ausgeschlossen

Trump hatte sich an das Gericht gewandt, um einen Beschluss aus dem Bundesstaat Colorado zu kippen, wonach er sich aufgrund seiner Rolle im Zusammenhang mit der Attacke auf das US-Kapitol 2021 für die Vorwahl disqualifiziert hat. Eine ähnliche Entscheidung folgte zuletzt auch im Bundesstaat Maine. Anderswo laufen noch entsprechende Klagen von Trump-Gegnern. Sie argumentieren, der Republikaner habe sein Recht verspielt, noch mal als Präsident zu kandidieren.

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Entscheidet der Supreme Court zu Gunsten Trumps?

Aufgrund der jüngsten Beschlüsse in den Bundesstaaten galt es als sehr wahrscheinlich, dass es in der Sache letztlich zu einer Entscheidung des Supreme Courts in Washington kommen würde.

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Trump hatte während seiner Amtszeit die Mehrheit am Obersten US-Gericht deutlich nach rechts verschoben. Sechs der neun Richterinnen und Richter gelten inzwischen als konservativ. Dennoch entschied das Oberste Gericht nicht immer in seinem Sinne.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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