USA: Erstes Treffen von Biden und Xi seit einem Jahr

Der US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping sind zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr zu einem persönlichen Treffen zusammengekommen. Die beiden trafen sich auf einem Anwesen südlich von San Francisco.

Wie Biden nach dem mehrstündigen Treffen auf der Online-Plattform X (ehemals Twitter) berichtete, gehörten die Gespräche mit Xi zu den konstruktivsten und produktivsten, die er mit dem Staatschef je gehabt habe. Er sehe "wichtige Fortschritte" im Verhältnis der beiden Supermächte.

Fortschritte beim Thema Militär und Drogen 

Bei dem Treffen wurde unter anderem beschlossen, die Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder wiederaufzunehmen. Dieser Schritt sei von "entscheidender Bedeutung", so Biden laut der Deutschen Presse-Agentur. Ohne einen solchen Austausch könne es leicht zu Unfällen und Missverständnissen kommen.

Die direkten Gespräche wurden von chinesischer Seite im August 2022 gestoppt. Grund dafür war der Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, in Taiwan gewesen. Nun solle es wieder operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben.

Im Video: "Diktator": US-Präsident Biden attackiert Chinas Xi Jinping

Zudem sicherte sich Biden im Kampf gegen die Einfuhr der tödlichen Droge Fentanyl in die USA mehr Unterstützung aus China. Gemeinsam mit Xi Jinping habe er Maßnahmen vereinbart, um die Ausfuhr von Bestandteilen zur Fentanyl-Produktion und Tabletten-Pressen aus China einzudämmen. In dem Gespräch betonte Biden, dass die Droge in den USA viele Menschen töte – mehr als Waffengewalt. 

Mehr Telefonkontakt in der Zukunft

In der Zukunft wollen Biden und Xi einfacher füreinander per Telefon erreichbar sein. Sie hatten sich seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali nicht mehr persönlich gesehen und auch nicht gesprochen. Das Verhältnis zwischen den USA und China gilt als angespannt. Strittige Punkte sind zum Beispiel das Thema Menschenrechte oder Taiwan.

Biden bekräftigte dennoch am Ende seiner Pressekonferenz, dass er Xi weiterhin als einen "Diktator" betrachte – in dem Sinne, dass dieser "ein kommunistisches Land führt, das auf einer ganz anderen Regierungsform basiert als bei uns".

Biden hatte Xi zuvor im Juni beiläufig einen Diktator genannt und damit Empörung in Peking ausgelöst. Das chinesische Außenministerium nannte die Äußerung "absurd und extrem unverantwortlich" und sprach von einer "politischen Provokation".

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa