Xi Jinping: Vom Leben in einer Höhle zum Präsidenten Chinas

Der chinesische Präsident Xi Jinping ist eine einflussreiche, mächtige, aber auch umstrittene Persönlichkeit. Seit seiner Amtsübernahme hat er viele Veränderungen in der Volksrepublik China vorgenommen. Im März 2023 wurde er für eine dritte Amtszeit vereidigt. Doch wer ist eigentlich die Person Xi Jinping?

Steckbrief

• Name: Xi Jinping
• Beruf: Staatspräsident der Volksrepublik China, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission
• Geburtstag: 15. Juni 1953
• Geburtsort: Peking
• Wohnort: Peking

Der chinesische Machthaber Xi Jinping wurde am 15. Juni 1953 in Peking geboren. Er wuchs als Sohn des Vize-Ministerpräsidenten Xi Zhongxun und seiner Ehefrau Qi Xin als dritter von vier Söhnen und einer Schwester sehr privilegiert auf.

Sein Vater gehörte damals zur Führungselite unter dem Parteivorsitzenden Mao Zedong. Jedoch wendete sich das Blatt, als sein Vater in den frühen 1960er-Jahren angeblich an der Veröffentlichung von als Mao-kritisch angesehenen Schriften beteiligt war. Daraufhin wurde die Familie unter Hausarrest gestellt und war unter Dauerbeobachtung.

Im Video: Xi Jinping feiert 70. Geburtstag - Chinas Staatschef im Porträt

Mit der Kulturrevolution in den 1960ern wurde es noch härter für Xi Jinping, als er - wie viele seines Alters und seines familiären Hintergrunds - aufs Land geschickt wurde. Er lebte sieben Jahre in dem Dorf Liángjiāhé als Landarbeiter und wohnte in einer Höhle. Heute ist diese Höhle eine gut besuchte Touristenattraktion in China.

Trotz der harten Arbeit auf dem Land verlor Xi Jinping nie sein Ziel aus den Augen: irgendwann ein großer Politiker zu werden. Er versuchte hartnäckig, der kommunistischen Partei beizutreten, jedoch wurde sein Antrag mehrmals wegen seiner Familiengeschichte abgelehnt. Erst beim zehnten Anlauf im Jahr 1973 klappte es endlich.

Xi konnte sich durch seinen Einsatz die Sympathien der Dorfbewohner:innen sowie Reputation erarbeiten und durfte ab 1975 vier Jahre Chemieingenieurwesen an der Pekinger Tsinghua-Universität studieren. Zudem absolvierte er ab 1998 ein berufsbegleitendes Studium der marxistischen Philosophie und der ideologischen Bildungsarbeit und promovierte unter anderem in Rechtswissenschaft, Management und revolutionärer Geschichte.

Seine politische Karriere begann Xi Jinping als Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian. 1993 wurde er Mitglied der dortigen Provinzverwaltung und stieg zum Gouverneur von Fujian auf. 2002 ernannte man ihn zum Gouverneur der Provinz Zhejiang. Im selben Jahr wurde Xi Vollmitglied im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas.

Zudem war der Politiker von 1997 bis 2002 nicht stimmberechtigtes Mitglied im 15. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und ab dem 16. Zentralkomitee von 2002 bis 2007 Vollmitglied. Nach der Absetzung Chen Liangyus 2007 wurde Xi Jinping Parteichef in Shanghai, wurde in den Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und zum Vizepräsidenten von Hu Jintao gewählt.

So wurde Xi Jinping zum Machthaber Chinas

2012 wählte man Xi Jinping zum Generalsekretär der KPCh, seitdem trägt er den Titel "Überragender Führer des Landes". Am 14. März 2013 wurde er durch den Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China ernannt. Dabei kam die sogenannte "Fünfte Führungsgeneration der Volksrepublik China" an die Macht. Zudem ist Xi seit November 2012 beziehungsweise März 2013 auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommissionen.

Am 11. März 2018 entschied der Nationale Volkskongress, die in den 1980er-Jahren eingeführte Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufzuheben und damit Xi Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus zu ermöglichen. Am 17. März 2018 wurde er in seinem Amt als Präsident und Militärchef bestätigt. Im selben Jahr wählte ihn das US-amerikanische Wirtschaftsmagazin "Forbes" erstmals zur mächtigsten Person der Welt. Im November 2021 wurde auf der 6. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees für den 20. Parteikongress im folgenden Jahr ein Beschluss vorbereitet, der Jinping eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der KPCh ermöglichen soll. Am 23. Oktober 2022 stimmte das neue Zentralkomitee der kommunistischen Partei auf seiner ersten Plenarsitzung für eine dritte Amtszeit Xi Jinpings.

Im März 2023 wurde Xi Jinping dann einstimmig vom Nationalen Volkskongress für eine dritte Amtszeit als Staatspräsident bestätigt. Damit festigte Xi seine Position als mächtigste Führungsfigur Chinas seit Mao. Früher sollte Chinas Präsident nur für maximal zwei Amtsperioden gewählt werden. Die knapp 3.000 handverlesenen Delegierten stimmten in der Großen Halle des Volkes in Peking für eine weitere Verlängerung der Amtszeit um fünf Jahre.

Xi Jinping privat

Der chinesische Machthaber inszeniert sich gerne als liebender Familienmensch. 1986 lernte er seine Frau, die Sängerin Peng Liyuan, kennen. Nur ein Jahr später heiratete das Paar. Die gemeinsame Tochter mit dem Namen Xi Mingze wurde 1992 geboren. Die Familie wohnt auf einem großen Anwesen inmitten Pekings. Laut mehreren Medienberichten soll Xi ein Frühaufsteher sein und schon vor Sonnenaufgang aufstehen. Zudem soll er mit Vorliebe bis weit in die Nacht arbeiten. Er selbst sagte einmal: "Ich habe Freude an der Erschöpfung".

Xi sei außerdem Fan des Fußballsports. So soll er von seinen politischen Trips auf der ganzen Welt oft mit Souvenirs zurückkommen. Inzwischen habe der Politiker eine beachtliche Fußballtrikot-Sammlung aufgebaut. Xi gilt als gebildeter Mann, der eine Vorliebe für klassische Literatur haben soll. 

China unter der Führung Xi Jinpings 

Xi führt sein Land mit harter Hand und glaubt man der chinesischen Presse, wird er von seinem Volk dennoch verehrt. Der Führungsstil des Machthabers unterscheidet sich nach außen hin deutlich von seinen Vorgängern. Denn Xi zeigt sich im Gegensatz zu ihnen bodenständig und volksnah. Nach Jahren an der Macht kann Xi Jinping in China offiziell zahlreiche Erfolge vorweisen.

Der Wohlstand in China wächst

Von 2013 bis 2020 stieg das durchschnittliche verfügbare Einkommen der Haushalte in China laut offiziellen Statistiken in der Stadt um 66 Prozent und auf dem Land um 82 Prozent. Zudem besitzen immer mehr Chines:innen ein Auto: Pro Wohnung verdoppelte sich die Zahl der Wagen in der Stadt zwischen 2012 und 2022 auf durchschnittlich 0,45.

Bekämpfung der Armut

2020 feierte die Kommunistische Partei in China das Ende der extremen Armut. Und auch die Weltbank konstatiert deutliche Fortschritte: Ihren Daten zufolge lebten 1978 770 Millionen Chinesen in extremer Armut, bis 2013 schrumpfte die Zahl auf 82 Millionen, 2019 waren es noch sechs Millionen. Nach eigenen Angaben investierte Peking zwischen 2013 und 2021 1,6 Billionen Yuan (etwa 210 Milliarden Euro), um den Lebensstandard zu verbessern. Das sei beispielsweise durch den Bau von Häusern, Straßen und Infrastruktur geschehen.

Erfolge in der Raumfahrt

Auch in der Raumfahrt holt China langsam auf: 2013 und 2019 setzte das Land Roboter auf dem Mond ab, welche unter anderem die dunkle Seite des Erdtrabanten erforschen sollen. 2021 schickte China außerdem seine erste Sonde zum Mars.

2023 testete das chinesische Raumfahrtunternehmen iSpace außerdem erfolgreich eine wiederverwendbare Rakete. Die Rakete Hyperbola-2Y soll bei ihrem Flug eine Höhe von 178 Metern erreicht haben und nach etwa einer Minute kontrolliert gelandet sein. Ziel der Entwicklung wiederverwendbarer Raketensysteme ist es, die hohen Kosten der Raumfahrt zu senken. Zudem plant die Volksrepublik bis zum Jahr 2030 eine bemannte Mondlandung.

Kampf gegen die Korruption

Xi Jinping kämpfe außerdem während seiner Amtszeiten aktiv gegen die Korruption im Land an. Zwischen 2012 und 2022 wurden offiziellen Angaben zufolge von niedrigen Funktionär:innen bis zu Minister:innen und Generäl:innen insgesamt 11,3 Millionen Personen verwarnt. Auch kam es wegen Fehlverhaltens gegen 4,7 Millionen Verdächtige zu Ermittlungen. Mithilfe der Kampagne seien mindestens 1,5 Millionen Beschuldigte bestraft worden, in einigen Fällen mit der Todesstrafe. Allerdings steht Xi dafür auch schwer in der Kritik: Ihm wird vorgeworfen, die Kampagne zu missbrauchen, um politische Rivalen auszuschalten.

Umweltschutz

Chinas Umweltpolitik hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Das Ziel der chinesischen Regierung soll es offiziellen Angaben zufolge sein, die Umweltqualität zu verbessern und die Ökosysteme zu schützen. Die Regierung habe verschiedene Maßnahmen ergriffen, um ihr Ziel zu erreichen, darunter die Einführung strenger Regulierungen und Gesetze, welche die Verschmutzung durch Industrie- und Verkehrserzeugnisse begrenzen.

Darüber hinaus hat die Volksrepublik verschiedene Programme für die Förderung der erneuerbaren Energien eingeführt. Diese sollen zu einer Verringerung der Emissionen und der Kosten für den Energieverbrauch geführt haben. 2016 unterzeichnete Peking das Pariser Klimaabkommen, 2020 versprach Xi, dass die Volksrepublik bis 2060 CO₂-neutral sein werde.

Ausbau der Verkehrsnetze

China hat in den letzten Jahrzehnten massiv in den Ausbau seiner Verkehrsnetze investiert und es so zu einem Land mit einem der modernsten Verkehrsnetze der Welt gemacht. Neue High-Speed-Züge, Autobahnen und Flughäfen haben die Volksrepublik gut verbunden und den Reisekomfort deutlich verbessert. Auch der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel hat zu einer günstigeren und schnelleren Mobilität beigetragen.

Chinas Wirtschaft

Während seiner Neujahrsansprache 2024 hat Xi Jinping angekündigt, dass China ein Wachstum von über sechs Prozent anstrebt. Sein Fokus liegt auf der Modernisierung der Wirtschaft und der Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens. Xi betont Innovation, Technologie und Umweltschutz als Schlüsselfaktoren für nachhaltige Entwicklung. Trotz Herausforderungen wie steigenden Energiekosten und den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bekräftigt er Chinas Engagement für offene Märkte und internationale Kooperation.

Jedoch stehen dem Land wirtschaftliche Probleme gegenüber. Dazu gehören steigende Energiepreise aufgrund globaler Faktoren und Inlandsprobleme wie Überkapazitäten und ineffiziente Strukturen. 

Das Statistikamt in Peking veröffentlichte neue Daten zur Industrieproduktion. Laut dem offiziellen Einkaufsmanagerindex (PMI) ist die Produktionsaktivität in China im Dezember 2023 bereits den dritten Monat in Folge gesunken. Der Index fiel von 49,4 im November auf 49,0. Somit bleibt der Einkaufsmanagerindex weiterhin unter der Wachstumsschwelle von 50.

Auch die Immobilienkrise bleibt ungelöst: Unternehmen wie Evergrande und Country Garden, die hohe Schulden haben, kämpfen weiterhin ums Überleben. Die Wohnungspreise gehen zurück, und es wird weniger gebaut. Die Ära, in der die Immobilienbranche bis zu ein Drittel der Wirtschaftskraft ausmachte, ist vorbei. Zusätzlich häufen immer mehr lokale und regionale Regierungen Schulden an, da sie kein Einkommen mehr durch den Verkauf von Bauland erzielen.

Zusätzlich zu dieser Situation sind eine Rekordzahl junger Menschen arbeitslos. Die Gesellschaft altert zudem, die Bevölkerung schrumpft, und viele Chines:innen entscheiden sich gegen die Familiengründung. Die Nachfrage sowohl in China als auch international bleibt schwach, was die weiterhin auf Produktion und Export ausgerichtete Wirtschaft belastet.

Im Video: Nach langer Funkstille - Xi und Biden treffen wichtige Militär-Vereinbarung

Xi Jinping ist umstritten

Trotz seiner Bemühungen, das Land voranzubringen, wird Xi Jinping auch für seine Autokratie und die Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Er erließ eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen, die es der Regierung ermöglichen, ihre Kontrolle über die Medien und die öffentliche Meinung auszuüben.

Weltweit im Fokus von Kritiker:innen sind vor allem aber auch die Menschenrechte in China. Unter Xi Jinping hat die Regierung die Einschränkung der Religionsfreiheit, die Verfolgung von Dissidenten und die Einschränkung der Meinungsfreiheit verschärft.

Bemängelt werden außerdem auch die Auswirkungen von Xi Jinpings Reformen auf die soziale Ungleichheit in China. Durch die Förderung des Privatsektors und die Schließung staatlicher Unternehmen werden bestimmte Bevölkerungsgruppen von den wirtschaftlichen Vorteilen ausgeschlossen.

Darüber hinaus hat China unter Xi Jinping eine Reihe von Interventionen in anderen Ländern durchgeführt, die als Eingriffe in die inneren Angelegenheiten dieser Länder angesehen werden. Dazu gehören die militärische Präsenz in der Südchinesischen See und die Unterstützung für die Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.

Insgesamt ist Xi Jinping ein umstrittener und kontroverser Führer, der sowohl für seine Reformen als auch für seine Autokratie und Menschenrechtsverletzungen scharf kritisiert wird. Während er China an vorderster Front in das 21. Jahrhundert führt, ist er auch ein Symbol für Rückschritte in Bezug auf Menschenrechte und Meinungsfreiheit.

Fragen und Antworten zu Xi Jinping

• Verwendete Quellen:
• Merkur: Chinas Staats- und Parteichef: So stieg Xi Jinping zum mächtigsten Mann der Welt auf
• Bundeszentrale für politische Bildung: Chinas Staatschef Xi Jinping
• ZDF: Xi Jinping
• NTV: Xi Jinping umgibt sich mit fähigen Ja-Sagern