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Italienische Behörden gefragt

Wodka für Berlusconi: Putins Geschenk verstößt wohl gegen EU-Sanktionen

  • Veröffentlicht: 20.10.2022
  • 13:47 Uhr
  • dpa
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© dpa

Das Wodka-Geschenk von Putin an Berlusconi geht vermutlich nicht mit den Sanktionen gegen Russland einher. Wer muss nun dafür gerade stehen?

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Das Wichtigste in Kürze:

  • Kreml-Chef Wladimir Putin hat Italiens Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi "20 Flaschen Wodka geschickt".
  • Eine heimlich aufgenommene Rede Berlusconis könnte den Beteiligten zum Verhängnis werden.
  • Denn Putins Wodka-Geschenk kollidiert wohl mit den EU-Sanktionen gegen Russland.

Im Video: Geschäfte mit Russland - Merkel bereut Entscheidungen damals nicht

Russlands Präsident Wladimir Putin hat Italiens Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, wie dieser selbst sagte, mehrere Flaschen Wodka zugeschickt. Das könnte nun Folgen nach sich ziehen, denn das alkoholische Geschenk verstößt wohl gegen die gegen Russland gerichteten Sanktionen der Europäischen Union.

HAT PUTINS WODKA-GESCHENK KONSEQUENZEN?

Wie eine Sprecherin der EU-Kommission gegenüber der dpa bestätigte, wurde im April 2022 beschlossen, das Einfuhrverbot für Waren aus Russland in die EU auch auf Spirituosen auszuweiten - Wodka eingeschlossen. Die entsprechende Rechtsgrundlage sehe keine Ausnahmeregelung für Geschenke vor. Für die Umsetzung der EU-Sanktionen seien die Mitgliedstaaten verantwortlich.

Wer nun für den mutmaßlichen Sanktionsbruch zur Rechenschaft gezogen wird, müssen Behörden in Italien ermitteln. Berlusconi hatte gesagt, Putin habe ihm zu seinem Geburtstag 20 Flaschen Wodka geschickt. Mit seinen am 19. Oktober veröffentlichten Aussagen schürte er erneut Zweifel an der Entschlossenheit der künftigen italienischen Regierung im Vorgehen gegen Moskau. In dem Mitschnitt einer heimlich aufgenommen Rede Berlusconis hört man ihn sagen, dass er mit Putin wieder in Kontakt sei und dass dieser ihn als einen seiner fünf besten Freunde betitelt habe.

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BERLUSCONI: "BEZIEHUNGEN ZU PUTIN WIEDER AUFGENOMMEN"

In der Tonaufnahme sagte der frühere Regierungschef, dessen Forza Italia als kleiner Partner einer Rechtskoalition die künftige Regierung bilden will: "Ich habe die Beziehungen zu Präsident Putin wieder ein bisschen aufgenommen, ein bisschen viel, so dass er mir zu meinem Geburtstag 20 Flaschen Wodka geschickt hat und einen sehr süßen Brief."

Die Europäische Kommission prüfe keine Einzelfälle, wie Sanktionen angewendet würden, sagte die Sprecherin der EU-Kommission. Was Verstöße gegen die Sanktionen betreffe, so könnten diese den zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten oder anonym über das EU-Whistleblower-Tool gemeldet werden.

Verwendete Quellen:

  • Nachrichtenagentur dpa
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