Politik

Präsident und First Lady in Texas

Trump über Sturzfluten: "Welle, vor der selbst die besten Surfer Angst hätten"

Heftige Überschwemmungen haben Texas schwer getroffen. Nun ist US-Präsident Donald Trump in die Krisenregion gereist, um sich ein Bild der Lage zu machen. Dabei zog er einen merkwürdigen Vergleich.

• 12.07.2025 • 05:38 Uhr

"Nazi-Parolen"

Lawrow: Merz nutzt antirussische Rhetorik für Militarisierung Deutschlands

Kanzler Merz sieht mit Blick auf Russland die "Mittel der Diplomatie ausgeschöpft". Solche Äußerungen eines Deutschen sorgen in Moskau seit Tagen für Unmut. Nun äußert sich auch Außenminister Lawrow.

• 11.07.2025 • 18:11 Uhr

Gedenken an Genozid

AfD-Reden zum Völkermord von Srebrenica lösen Protest im Bundestag aus

Beim Gedenken an den Genozid von Srebrenica ist es im Bundestag zu einem unerwarteten Eklat gekommen. Umstrittene Reden von AfD-Politikern haben einen Protest im Parlament ausgelöst.

• 11.07.2025 • 18:08 Uhr

Verschiebung der Richterwahl

Bundesverfassungsgericht: Was passiert nach der verzögerten Richterwahl?

Die Wahl neuer Richter:innen für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag wurde verschoben. Doch was bedeutet dies für die Arbeit des Gerichts und den politischen Prozess?

• 11.07.2025 • 17:04 Uhr

Grüne teilen gegen Union aus

Nach Richterwahl-Chaos: Grüne sehen Koalition in "schwerer Krise"

Die Koalitionäre sind uneins, was die Wahl von drei Richtern des höchsten Gerichts angeht. Die Grünen sind aber der Meinung, damit könne man nicht bis nach der parlamentarischen Sommerpause warten.

• 11.07.2025 • 15:56 Uhr

Steigende Mieten

Justizministerin droht: Kommt das Bußgeld fürs Verlangen überhöhter Mieten?

Die Verlängerung der Mietpreisbremse reicht Justizministerin Stefanie Hubig nicht aus: Vermieter, die zu viel verlangen, könnte zukünftig ein Bußgeld drohen.

• 11.07.2025 • 15:53 Uhr

Parteienlandschaft in den USA

Drittparteien in den USA: So viel Macht haben sie wirklich

Elon Musk will die "America Party" gründen – doch können kleine Parteien in den USA überhaupt etwas bewirken? Ein Blick auf das politische System, bestehende Drittparteien und ihre realen Chancen.

• 11.07.2025 • 15:12 Uhr

"Unglaublicher Patriot"

Trump ernennt umstrittenen "Alpha-Mann" Nick Adams zum Botschafter in Malaysia

Donald Trump hat einen seiner lautesten Unterstützer für einen diplomatischen Posten nominiert: Nick Adams, ein australisch-amerikanischer Influencer, der sich selbst als "Alpha-Mann" bezeichnet und durch seine Begeisterung für Hooters bekannt wurde.

• 11.07.2025 • 14:31 Uhr

Unmenschliche Haftbedingungen

Inhaftierte berichten von Horror in Trumps Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz"

Berichte über unmenschliche Zustände im neuen Abschiebezentrum "Alligator Alcatraz" in Florida sorgen für Empörung. Häftlinge berichten von Maden im Essen, Dauerbeleuchtung und verweigerten Medikamenten. Auch Umweltorganisationen schlagen wegen des Baus in den Everglades Alarm.

• 11.07.2025 • 14:19 Uhr

Verbotene Kurdische Arbeiterpartei

PKK beginnt symbolische Waffenniederlegung - Frieden mit der Türkei möglich?

Jahrzehntelang kämpfte die PKK gegen die Türkei - und für einen kurdischen Staat respektive mehr Autonomie. Folgt nun die Aussöhnung im Gegenzug für die Freilassung des inhaftierten Gründers Öcalan? Die ersten Waffen wurden symbolisch niedergelegt.

• 11.07.2025 • 14:07 Uhr

Lage in Nahost

Netanjahu über Hamas: "Werden Monster besiegen" – Waffenruhe nur unter Bedingungen

Die Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der Geiseln dauern an. Israels Ministerpräsident Netanjahu hofft, dass es bald zu einer Einigung kommt. Vorerst aber geht das Sterben weiter.

• 11.07.2025 • 12:46 Uhr

Chaos um Richterwahl

Eklat im Bundestag: Union, SPD und Grüne vertagen Richterwahl

Die geplante Wahl von drei Richter:innen für das Bundesverfassungsgericht hat im Bundestag eine Krise ausgelöst. Jetzt ist es zu einer überraschenden Wende gekommen.

• 11.07.2025 • 11:55 Uhr

Einen "schlechten Tag" gehabt

Trump kritisiert Secret Service für Sicherheitsfehler bei gescheitertem Attentat

Fast ein Jahr nach dem Attentatsversuch bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania spricht Donald Trump über Versäumnisse des Secret Service. Die Kritik fällt trotz seines grundsätzlichen Vertrauens in die Sicherheitsbehörde deutlich aus.

• 11.07.2025 • 11:16 Uhr

Debatte um Brosius-Gersdorf

Union gegen Wahl von Brosius-Gersdorf - wegen Plagiatsvorwürfen

Geht Schwarz-Rot mit belasteter Stimmung in ihre erste parlamentarische Sommerpause? Zwischen Union und SPD gibt es Ärger um die Wahl einer Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.

• 11.07.2025 • 10:22 Uhr