Nach ID-Parteiausschluss
AfD plant Gründung einer neuen Europa-Partei
- Veröffentlicht: 23.08.2024
- 15:54 Uhr
- dpa
Im neuen EU-Parlament hat die AfD eine kleine Fraktion mit anderen Rechtsaußen-Vertretern aus Europa gegründet. Der nächste Schritt soll nun eine neue europäische Partei sein.
Nach der Gründung einer eigenen Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament plant die AfD nun auch die Gründung einer europäischen Partei. Das bestätigte ein Sprecher am Freitag.
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Erst Vorläuferverein, dann Gründung einer neuen Partei
Für den Schritt einer europäischen Parteigründung durch die AfD wurde zunächst ein Vorläuferverein mit dem Namen "Europa der souveränen Nationen - ESN e.V." gegründet, dem unter anderem die Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel angehören, wie der Sprecher bestätigte.
Auch die 25-köpfige Fraktion im neuen EU-Parlament, der sich neben 14 AfD-Abgeordneten Parlamentarier aus sieben weiteren Ländern, vorrangig aus Osteuropa, angeschlossen hatten, heißt "Europa Souveräner Nationen (ESN)".
Die AfD hatte bei ihrem Parteitag im Juni entschieden, aus der europäischen ID-Partei - ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien - auszutreten, der sie erst im vergangenen Jahr beigetreten war. Vorher hatte sie bereits der ID-Fraktion im vergangenen EU-Parlament angehört. Die Fraktion hatte die AfD aber unter anderem wegen ihres umstrittenen Abgeordneten Maximilian Krah ausgeschlossen.
Konvent der AfD muss die Parteienfamilie anerkennen
NDR und WDR verweisen in ihrem Bericht darauf, dass europäische Parteien auf europäischer Ebene öffentliche Gelder erhalten könnten. Der Antrag, die Parteienfamilie anzuerkennen und vom Budget für das nächste Jahr zu profitieren, müsse bis Ende September bei der EU eingegangen sein. Zustimmen müsse noch der Konvent der AfD, ein spezielles in der AfD-Satzung verankertes Parteigremium. Der AfD-Sprecher bestätigte, dass dieser Mitte September dazu tagen soll.