Fund in Privaträumen
Affäre um geheime Dokumente: Biden zwei Tage lang befragt
- Veröffentlicht: 10.10.2023
- 10:41 Uhr
- Anne Funk
In seinem Privathaus und privaten Büro wurden im vergangenen Jahr geheime Verschlusssachen entdeckt, nun muss sich der amtierende US-Präsident gegenüber einem Sonderermittler erklären.
Ende 2022 wurden an verschiedenen Orten geheime Verschlusssachen aus Joe Bidens Zeit als Vize-Präsident entdeckt - unter anderem in seinen privaten Büroräumen in Washington als auch in seinem Haus im Bundesstaat Delaware. Allerdings sind Präsidenten und Vize-Präsidenten nach dem Ausscheiden aus ihren Ämtern verpflichtet, Geheimdokumente an das Nationalarchiv zu übergeben. Nun wurde der US-Präsident von einem Sonderermittler zu der Lagerung befragt.
"Die freiwillige Befragung wurde an zwei Tagen, Sonntag und Montag, im Weißen Haus durchgeführt und am Montag abgeschlossen", so eine Mitteilung des Weißen Hauses am Montag (9. Oktober, Ortszeit). Der Präsident und das Weiße Haus würden in der Untersuchung kooperieren. Soweit angemessen, seien "relevante Informationen öffentlich zur Verfügung gestellt" worden. Die Befragung wurde von Sonderermittler Robert Hur durchgeführt, der nach dem Fund durch US-Justizminister Merrick Garland eingesetzt worden war.
Fall ähnelt Trump-Skandal
Für den amtierenden US-Präsidenten ist der Fall politisch recht heikel. Denn: Ein ähnlicher Fall hatte bei seinem Vorgänger, dem Republikaner Donald Trump, für einen Skandal gesorgt. Dem Ex-Präsidenten wird vorgeworfen, gesetzeswidrig höchst sensible Informationen aus seiner Amtszeit in privaten Räumen aufbewahrt zu haben. Im August 2022 hatte das FBI sein Anwesen Mar-a-Lago durchsucht und dort verschiedene Verschlusssachen beschlagnahmt. Bei der Vorstellung der Anklage hatte Trump im Juni auf "nicht schuldig" plädiert, der Prozess soll am 20. Mai 2024 beginnen.
Auf den ersten Blick scheinen die Fälle Trump und Biden sehr ähnlich, allerdings gibt es bedeutende Unterschiede. Eigenen Angaben zufolge hatten Biden und sein Team die Entdeckungen sofort an das Nationalarchiv gemeldet und die Unterlagen weitergegeben. In Trumps Fall war dagegen ein Streit mit dem Nationalarchiv vorausgegangen. Monatelang hatte dieses erfolglos versucht, von dem 77-Jährigen Papiere aus seiner Amtszeit zu bekommen. Schlussendlich hatte Trumps Team dem Nationalarchiv Dokumente übergeben - allerdings nicht alle, wie sich bei der FBI-Durchsuchung im August 2022 herausgestellt hatte.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa