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Kein bedingungsloses Grundeinkommen

Arbeitsminister Heil warnt: Job nicht wegen Bürgergeld kündigen

  • Veröffentlicht: 13.11.2023
  • 23:30 Uhr
  • Benedikt Rammer
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales betont, dass das Bürgergeld kein bedingungsloses Grundeinkommen sei.
Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales betont, dass das Bürgergeld kein bedingungsloses Grundeinkommen sei.© Kilian Genius/dpa

Bürgergeld statt Arbeiten? Für so manche geplagten Arbeitnehmer:innen könnte dies verlockend klingen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnt nun aber ausdrücklich vor solchen Plänen.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnt Arbeitnehmer:innen davor, seinen Job zugunsten von Bürgergeld hinzuschmeißen.

  • Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen., so der SPD-Politiker.

  • Für Arbeitnehmer:innen könne dieses Vorhaben deshalb komplett nach hinten losgehen.

Wegen Bürgergeld seinen Job kündigen, davor hält Bundesarbeitsminister Hubertus Heil absolut gar nichts. "Jemand, der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, der bekommt erstmal kein Bürgergeld, der kriegt erst einmal eine Sperre beim Arbeitslosengeld", warnte der SPD-Politiker Arbeitnehmer:innen am Montagabend (13. November) in der ARD-Sendung "hart, aber fair". Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen. Man müsse bedürftig sein. Wer dann nicht mitwirke, dem könnten auch Leistungen bis 30 Prozent gekürzt werden.

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Bürgergeld soll um mehr als zwölf Prozent steigen

Das Bürgergeld, der Nachfolger von Hartz IV, soll im kommenden Jahr um mehr als zwölf Prozent steigen. Heil verwies auf den Mechanismus, dass die starke Erhöhung mit der hohen Inflation dieses Jahres zu tun habe. Wenn die Inflation aber 2024 wieder sinke, werde die darauf folgende Bürgergelderhöhung "relativ mickrig sein", sagte der Minister voraus. Er verwies zugleich auf "ganz furchtbare Folgen" für spätere Rentenansprüche, wenn man nur Bürgergeld beziehe.

Arbeit müsse sich lohnen, unterstrich der Arbeitsminister. Deshalb müsse auch der Mindestlohn steigen und die Tarifbindung erhöht werden.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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