Bundesamt für Verfassungsschutz
"Bedrohungslage ist hoch" Nancy Faeser zu Spionage-Fällen von China und Russland
- Veröffentlicht: 26.04.2024
- 13:04 Uhr
- Lara Teichmanis
Spione aus Russland oder Spitzel aus China. Die deutschen Sicherheitsbehörden konnten in letzter Zeit einige Erfolge vorweisen. Jetzt äußert sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu der hohen Zahl an aufgedeckten Spionage-Fällen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) führt die vermehrte Zahl aufgedeckter Spionagefälle darauf zurück, dass "die Bedrohungslage hoch ist und unsere Sicherheitsbehörden den Schutz hochgefahren haben".
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Man habe die Spionageabwehr beim Bundesamt für Verfassungsschutz "massiv verstärkt", personell wie technisch, zitiert die Rheinische Post.
Das sagt Faeser zur AfD-Spionageaffäre um Maximilian Krah
Gefragt nach den AfD-Europawahlkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron, die sich Vorwürfen unter anderem wegen Verbindungen zu russischen Desinformationskampagnen ausgesetzt sehen, sagte Faeser: "Die Sicherheitsbehörden haben aufgedeckt, dass die Verstrickungen der AfD zu Russland bis in unsere Parlamente hineinreichen. Genau darauf zielt Putin: Er will unsere Demokratie angreifen und braucht Kräfte, die er dafür einspannen kann."
Krah steht außerdem wegen China-freundlicher Positionierungen in der Kritik, nachdem einer seiner Mitarbeiter als mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet wurde.
Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt sagte: "Es handelt sich um vaterlandslose Gesellen. Die AfD will die EU sterben lassen und in ein Wirtschaftsbündnis mit China, Russland, Iran und Pakistan einsteigen. Das zeigt doch, welch autoritäres Gesellschafts- und Staatsverständnis da existiert", schreibt die Osnabrücker Zeitung.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Osnabrücker Zeitung: "Fall Krah und Bystron".