Biden dankt Scholz für "erhebliche Zugeständnisse" bei Gefangenenaustausch

US-Präsident Joe Biden hat Kanzler Olaf Scholz für seinen Beitrag zu dem großangelegten Gefangenenaustausch mit Russland gedankt. "Ich bin vor allem dem Bundeskanzler zu großem Dank verpflichtet", sagte Biden am Freitag (1. August) bei einer Ansprache im Weißen Haus in Washington, bei dem Angehörige der aus russischer Haft freigelassenen Amerikaner dabei waren. Angesichts der Forderungen aus Russland habe er "erhebliche Zugeständnisse" von Deutschland erbitten müssen. Ursprünglich habe Deutschland diese "wegen der fraglichen Person" nicht erfüllen können. Doch am Ende habe Deutschland seinen Beitrag geleistet, ebenso wie mehrere andere Länder, die an den Verhandlungen beteiligt gewesen seien.

"Dieser Deal wäre nicht möglich gewesen ohne unsere Verbündeten, Deutschland, Polen, Slowenien, Norwegen und die Türkei, die sich alle an unsere Seite gestellt haben", sagte Biden. Mehrere Partner hätten "mutige" Entscheidungen getroffen, indem sie Gefangene freigelassen hätten, die in ihren Ländern zu Recht festgehalten worden seien - um am Ende Amerikaner nach Hause zu bringen.

Russland und mehrere westliche Länder hatten bei einem großangelegten Gefangenenaustausch rund zwei Dutzend Inhaftierte freigelassen. Unter anderem kamen die US-Bürger Evan Gershkovich und Paul Whelan aus russischer Haft frei. Russland wiederum hatte besonderes Interesse an dem in Deutschland inhaftierten "Tiergartenmörder", dem Russen Wadim K., der ebenfalls freigelassen wurde. Auf diese Entscheidung bezog sich Biden wohl.

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Was verlangte Scholz als Gegenleistung für den "Tiergartenmörder"?

K. hatte 2019 in der Berliner Parkanlage Kleiner Tiergarten einen Georgier ermordet. Das Berliner Kammergericht verurteilte ihn 2021 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Sein Opfer stand laut Urteil seit langem im Visier der Russischen Föderation, weil es während des zweiten Tschetschenien-Krieges mehrere Jahre lang eine Miliz im Kampf gegen Russland angeführt hat. Russische Behörden hatten den Mann als tschetschenischen Terroristen eingestuft. Auf die Frage, was Deutschland als Gegenleistung für die eigene Kooperation verlangt habe, sagte Biden: "Nichts."

Er habe im Beisein der Angehörigen kurz zuvor mit den freigelassenen Amerikanern telefoniert, so Biden weiter. "Sie sind raus aus Russland." Am Donnerstagmorgen seien sie in die Türkei geflogen worden, "und bald werden sie sich auf den Heimweg zu ihren Familien machen". Der türkische Geheimdienst hatte nach eigenen Angaben bei dem Deal vermittelt - daher wurde der Austausch der Gefangenen über Ankara abgewickelt.