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Wahl in Taiwan

China-Kritiker Lai wiedergewählt: Steht Eskalation mit Peking bevor?

  • Veröffentlicht: 13.01.2024
  • 15:44 Uhr
  • Christina Strobl
Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) erzielte einen klaren Wahlsieg und stellt Taiwans neues Staatsoberhaupt, William Lai.
Die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) erzielte einen klaren Wahlsieg und stellt Taiwans neues Staatsoberhaupt, William Lai.© AP

Der China-kritische William Lai hat mit seiner Partei, der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), die Wahl in Taiwan gewonnen. Wem dies nicht gefallen wird, ist das Nachbarland China.

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Das Wichtigste in Kürze

  • William Lai gewinnt die Wahl in Taiwan und wird neues Staatsoberhaupt des Inselstaats.

  • Dementsprechend gewinnt Lais Partei, die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), nun bereits zum dritten Mal in Folge.

  • Während seiner Amtszeit will Lai vor allem die Demokratie in Taiwan stärken.

Das Wahlergebnis zeigt es deutlich: Taiwans Bürger:innen wollen ihr Land weiterhin in den Händen der Demokratischen Fortschrittspartei sehen, die für die Unabhängigkeit des Landes steht. Das wird dem kommunistischen Nachbarland China nicht gefallen, das den Inselstaat als sein Territorium betrachtet.

Im Video: Wahllokale in Taiwan öffnen - wichtige Wahl für Verhältnis zu China.

Die DPP steht für die Unabhängigkeit Taiwans

"Ich möchte den Menschen in Taiwan dafür danken, dass sie ein neues Kapitel in unserer Demokratie schreiben", sagte der 64-jährige Wahlgewinner William Lai (DPP) am Samstagabend (Ortszeit) in Taipeh. Er wolle "das Überleben des Landes und das Leben der Menschen" schützen, so das neue Staatsoberhaupt.

In seiner kommenden Amtszeit wolle er vor allem die Landesverteidigung stärken, mit dem demokratischen Lager enger zusammenarbeiten und Abschreckung nutzen, um den Status Quo in der Taiwanstraße - der Meerenge zwischen China und Taiwan - aufrecht zu erhalten. "Frieden beruhe auf Stärke, nicht auf dem Wohlwollen der Invasoren", sagte er, wie die Deutsche Presseagentur berichtet.

Mit seiner Demokratischen Fortschrittspartei erzielte er das bisher beste Ergebnis, das die Partei in einer Wahl erreichte. Zusätzlich ist die DPP die erste Partei Taiwans, die nun bereits zum dritten Mal die wiedergewählt wurde. Taiwan begann 1996 ihr Staatsoberhaupt selbst zu wählen. Das Staatsoberhaupt benennt in dem Inselstaat den Ministerpräsidenten und ist auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

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Klares Ergebnis: Taiwans Bürger:innen wollen Demokratie

Nach Auszählung des Großteils der Wahlzettel erreichte der bisherige Vizepräsident laut lokalen Medien rund 40 Prozent der Stimmen. Dahinter rangierten sein Herausforderer Huo Yu-ih von der chinafreundlichen und konservativen Kuomintang (KMT) mit etwa 33 Prozent.

Lais Partei, die DPP geht in klarer Distanz zu China und steht für die Unabhängigkeit des Landes. Offiziell erklären will Lai die Unabhängigkeit Taiwans zu China jedoch vorerst nicht.

Erwartungsgemäß wird Lai während seiner Amtszeit das Verhältnis zu den USA stärken wollen und sich weiter vom kommunistischen China entfernen, wie die dpa meldet.

Im Video: China warnt USA vor Einmischung in Taiwan-Konflikt - "Kein Raum für Kompromisse"

Eskalation hätte dramatische Folgen

Peking zählt Taiwan zum Territorium Chinas, obwohl die Insel seit Jahrzehnten eine unabhängige, demokratische Regierung hat. Die DPP steht allerdings für die Unabhängigkeit Taiwans, obwohl Lai diese offiziell nicht erklären will. Für China könnte das  Anlass sein,  die Lage in der Taiwanstraße eskalieren zu lassen.

Wem der Wahlerfolg Lais wohl nicht gefallen wird, ist die Regierung Chinas: Peking hatte bereits des Öfteren damit gedroht, militärische Mittel einzusetzen, sollte eine "Wiedervereinigung" mit Taiwan scheitern.

Der Konflikt hätte enorme Folgen für den Welthandel, da eine wichtige Schifffahrtsroute zwischen dem chinesischen Festland und der Insel Taiwan verläuft. Eine Eskalation des Konflikts würde zudem die USA als Verbündete Taiwans in den Konflikt hereinziehen. Die Vereinigten Staaten haben bereits mehrfach verkündet, dass sie auf der Seite Taiwans stünden.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur "dpa"
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