Medienbericht
Deutlich mehr Ausländer aus Deutschland abgeschoben - doch viele Rückführungen scheitern
- Veröffentlicht: 24.05.2024
- 13:01 Uhr
- Joachim Vonderthann
Von Januar bis März wurden wesentlich mehr Abschiebungen durchgeführt als im Vorjahreszeitraum. Rund 7.000 geplante Rückführungen kamen aber nicht zustande.
Das Wichtigste in Kürze
Im ersten Quartal 2024 wurden 4.791 Menschen aus Deutschland abgeschoben.
Das waren 34 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet.
Ein europäischer Staat lag bei der Rücknahme seiner Staatsangehörigen an der Spitze.
Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland hat im ersten Quartal deutlich zugenommen. Von Januar bis März dieses Jahres wurden 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus zurückgeführt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) am Freitag unter Berufung auf eine Linken-Anfrage an die Bundesregierung.
Die Zahl bedeutet dem Bericht zufolge eine Steigerung um 34 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im ersten Quartal 2023 wurden demnach nur 3.566 Menschen ausgewiesen. Die NOZ weist darauf hin, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Herbst des vergangenen Jahres Abschiebungen im "großen Stil" angekündigt hatte. Inzwischen seien auch Gesetzesverschärfungen in Kraft getreten, die Ausweisungen erleichtern sollen. Ob die Neuregelungen für den Anstieg der Rückführungen in den ersten drei Monaten im laufenden Jahr verantwortlich sind, gehe aus der Antwort der Bundesregierung aber nicht hervor.
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Viele Rückführungen scheitern aber weiterhin
Laut NOZ ging das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) ursprünglich von 600 zusätzlichen Abschiebungen pro Jahr bedingt durch die schärferen Maßnahmen aus. Bliebe es bei den Steigerungen des ersten Quartals auch im Rest des Jahres, wären es dem Bericht zufolge aber einige Tausend Ausländer:innen, die aus Deutschland abgeschoben würden.
Den vermehrten Abschiebungen stehen aber weiterhin viele gescheiterte Rückführungen gegenüber. So seien von Januar bis März 7.048 geplante Ausweisungen nicht zustande gekommen, berichtet die NOZ weiter. Meistens seien die Betroffenen nicht auffindbar gewesen oder Abschiebeflüge seien geplatzt.
Nordmazedonien führt Liste vor der Türkei an
Die meisten abgeschobenen Menschen nahm im ersten Quartal Nordmazedonien zurück. 438 Staatsangehörige mussten in den kleinen Balkanstaat zurückkehren. Auf Rang zwei lag die Türkei, in die 449 Staatsbürger:innen zurückgeführt wurden. Dahinter lagen Georgien (416), Afghanistan (345) und Serbien (312).
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Die Anfrage an die Bundesregierung zu den Rückführungen war von der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger gestellt worden. Sie kritisierte in der NOZ einen "Abschiebewahn", der gestoppt werden müsse. Bünger zufolge setzte die Bundespolizei bei 272 Abschiebungen sogenannte Hilfsmittel der körperlichen Gewalt ein, worunter Fesseln, Reiz- oder Betäubungsstoffe fallen. "Die moralischen Hemmungen scheinen auf der Behördenseite zu schwinden", mahnte die Linken-Politikerin.
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