Waffenpaket

Deutschland sagt Ukraine neue Waffenlieferungen in Milliardenhöhe zu

Aktualisiert: 13.05.2023
14:30 Uhr
Nelly Grassinger

Flugabwehr-Waffensystem vom Typ IRIS-T SLS, einer Komponente des Luftverteidigungssystems IRIS-T SLM, der Firma Diehl. © Wolfgang Kumm/dpa

Kurz vor dem möglichen Deutschlandbesuch von Wolodymyr Selenskyj beschließt die Bundesregierung ein weiteres militärisches Hilfspaket für die Ukraine.

Das Wichtigste in Kürze

Neben den USA und Großbritannien ist Deutschland einer der größten Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland.
Diese Hilfe weitet die Bundesregierung jetzt weiter aus.
Waffenlieferungen im Wert von 2,7 Milliarden Euro sollen die Ukraine im Krieg mit Russland unterstützen.

Die Ampel-Regierung hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen im Wert von 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Konkret sollen die ukrainischen Streitkräfte 20 Marder-Schützenpanzer, 30 Leopard-1-Panzer, 18 Radhaubitzen, sowie 4 Flugabwehrsysteme Iris-T-SLM erhalten.

Außerdem sind in dem Paket Munition für Artillerie und Luftverteidigungssysteme, mehr als 100 gepanzerte Gefechtsfahrzeuge und über 200 Aufklärungsdrohnen enthalten. Einige Waffenlieferungen sind schon seit längerem geplant. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstag, den 13. Mai, mit.

Pistorius bekräftigt Waffenpaket für die Ukraine

"Mit diesem wertvollen Beitrag an dringend benötigtem militärischen Material zeigen wir einmal mehr, dass es Deutschland mit seiner Unterstützung ernst ist", erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Alle wünschten sich ein baldiges Ende des fürchterlichen und völkerrechtswidrigen Kriegs Russlands gegen das ukrainische Volk. "Abzusehen ist dies leider noch nicht. Von daher wird Deutschland jede Hilfe leisten, die es leisten kann - as long as it takes." - so lange dies nötig sei, ergänzte Pistorius.

Seit dem Beginn des Krieges im Februar 2022 hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben bereits Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von 2,75 Milliarden Euro für die Ukraine genehmigt. Hinzu kommt weiteres Material, das nicht genehmigungspflichtig ist. Pistorius sagte am vergangenen Donnerstag bei einem Truppenbesuch, die militärische Hilfe summiere sich auf "etwas über vier Milliarden Euro".

Teile der Waffenlieferung bereits zuvor genehmigt

Allerdings sind offensichtlich nicht alle vom Verteidigungsministerium aufgelisteten Zusagen ganz neu. Eine von der Bundesregierung im Internet veröffentlichte Liste mit den bereits geplanten Waffenlieferungen vom 26. April enthält zum Beispiel bereits 18 Radhaubitzen. Auch 108 Aufklärungsdrohnen und 2 weitere Luftabwehrsysteme Iris-T-SLM sind auf dieser Liste verzeichnet.

Die Ausfuhr der Panzer vom Typ Leopard 1A5 hat die Bundesregierung bereits im Februar genehmigt. Pistorius kündigte damals bei einem Besuch in Kiew die Lieferung von mehr als 100 Exemplaren aus Deutschland und anderen Ländern bis Mitte 2024 an. Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde. Von 1965 bis Mitte der 80er Jahre wurden 4700 Exemplare produziert. Die Bundeswehr hat ihre letzten Leopard 1 vor 20 Jahren ausgemustert. Von den moderneren Leopard-2A6-Panzern hat die Ukraine Ende März 18 Stück aus Deutschland erhalten.

Das Flugabwehrsystem Iris-T SLM zählt zu den militärisch wertvollsten Waffen, die Deutschland der Ukraine bereits geliefert hat. Bisher wurden zwei Exemplare des vom Rüstungskonzern Diehl mit weiteren Partnern entwickelten Systems geliefert, das ganze Städte gegen Angriffe aus der Luft verteidigen kann.