Medienbericht
Energiedaten sammeln: Habeck plant nächstes Heizungsgesetz
- Aktualisiert: 24.05.2023
- 10:59 Uhr
- Carolin Ritter
Nach dem Streit um die Heizungswende hat Wirtschaftsminister Robert Habeck nun einen weiteren weitreichenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Er will Bundesländer und Kommunen dazu verpflichten, umfangreiche Energiepläne aller Haushalte der letzten drei Jahre vorzulegen, heißt es in einem Medienbericht.
Das Wichtigste in Kürze
Wirtschaftsminister Habeck plant nach einem "Bild"-Bericht ein neues Heizungsgesetz.
Der Wärme- und Stromverbrauch der Bürger:innen soll damit genau dokumentiert werden.
Kommunen sollen zu "Wärmeplänen" verpflichtet werden.
Im Video: Streit um Heizungsgesetz entzweit Grüne und FDP
Konkret sollen die Kommunen laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung (23. Mai) zahlreiche Daten dazu ermitteln, wie in deutschen Haushalten geheizt wird. Es solle errechnet werden, wie viel Energie genau verbraucht und seit wann dort geheizt wird.
"Bild": Habeck plant neues Heizgesetz
Außerdem fordere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zusammen mit SPD-Bauministerin Klara Geywitz konkrete Informationen über die "Lage, zum Baujahr sowie zur geschützten Bausubstanz" des jeweiligen Gebäudes. Der 89 Seiten starke Gesetzesentwurf liegt "Bild" nach eigenen Angaben vor und trägt den Namen "Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“.
Aus den zusammengetragenen Informationen sollen die Kommunen dann eine "Bestandsanalyse" erstellen - möglichst noch mit zusätzlichen Informationen aus Gebäuderegistern, Grundbüchern, Katasterämtern und Energieausweisen. Der Bericht wirft Habeck und Geywitz vor, mit dem geplanten Gesetz würden alle Bürger:innen komplett auf Wärme- und Stromverbrauch durchleuchtet.
Bürger:innen sollen Wärmeverbrauch offenlegen
Ziel von Wirtschaftsminister Habeck ist es weiterhin, alle Gebäude bis 2045 klimaneutral zu machen. Großstädte sollen bis Ende 2026 entsprechende "Wärmepläne" vorlegen, kleinere Städte und Landkreise haben bis Ende 2028 Zeit.
Zudem sollen konkrete Startgebiete zur schrittweisen Umsetzung in der jeweiligen Kommune festgelegt werden. Kommunen, die ihren Wärmeplan nicht rechtzeitig vorlegen, müssen mit Strafen von bis zu 100.000 Euro rechnen, so die "Bild".