Facebook und Instagram: Zuckerberg muss 390 Millionen Euro Strafe zahlen

Dem US-Konzern Meta wurde eine Strafe von 390 Millionen Euro in Irland wegen Verstoßes gegen die Datenschutzrichtlinien aufgebrummt. Nicht das erste Vergehen dieser Art.

Wie die irische Datenschutzbehörde "The Data Protection Commission (DPC)" am Mittwoch (4. Januar) mitteilte, habe der Konzern mit seinen Plattformen Facebook und Instagram gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung verstoßen. So ginge es in beiden Fällen "um personalisierte Werbung und die Vorgehensweise, mit der Meta persönliche Daten von Nutzern sammelt und verarbeitet", schreibt die Deutsche Presse-Agentur (dpa). So habe Meta seine Nutzer:innen gezwungen, personalisierter Werbung zuzustimmen, wie die "Tagesschau" unter Berufung auf die DPC berichtet.

Für die Verstöße soll das Unternehmen von Mark Zuckerberg für "Instagram" 180 Millionen Euro und für "Facebook" 210 Millionen Euro Strafe zahlen. Zudem sei "Meta Ireland" angewiesen, seine Datenverarbeitungsvorgänge innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten in Einklang zu bringen", wie die DPC auf ihrer Internetseite schreibt.

Nicht die erste Strafe für Meta

Dies ist allerdings nicht die erste Strafe für den Facebook-Mutterkonzern Meta. 405 Millionen Euro sollte Meta im September 2022 zahlen. Hier wurden dem Konzern schwere Verstöße gegen Datenschutzregeln für Kinder auf Instagram vorgeworfen. So sei es für minderjährige Nutzer:innen "im Alter zwischen 13 und 17 Jahren erlaubt gewesen, Geschäftskonten auf der Foto- und Video-Plattform zu betreiben, die die Veröffentlichung ihrer Telefonnummer oder ihrer E-Mail-Adresse ermöglicht hätten", schreibt die "Tagesschau".

Im November 2022 verhängte die DPC dem Konzern eine Strafe von 265 Millionen Euro, die Meta an Irland entrichten sollte. Grund hierfür war, dass ein Hacker-Forum Daten von rund 533 Millionen Nutzern aus mehr als 100 Ländern im April 2021 online verfügbar stellte. Hierbei wurden unter anderem die Namen sowie teilweise Telefonnummern und E-Mail-Adressen veröffentlicht.

Meta habe Nutzer:innen praktisch "gezwungen", Daten freizugeben

Bereits im Jahr 2018 gab es entsprechende Beschwerden aus Belgien und Österreich zu den Methoden von Meta. Es war der gleiche Tag, an dem die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft trat.

Um die persönlichen Daten für personalisierte oder verhaltensbezogene Werbung nutzen zu können, war Meta zuvor auf die Zustimmung seiner Nutzer:innen angewiesen. Nachdem die EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft trat, änderte Meta zwar seine Geschäftsbedingungen und deren rechtliche Grundlage. Allerdings kritisierte die Behörde, dass das Unternehmen danach seine Nutzer:innen quasi zwang, bestimmte Bedingungen zu akzeptieren, da andernfalls gewisse Dienste für User nicht mehr nutzbar gewesen wären.

Die DPC gab Meta zunächst Recht. Nachdem allerdings zahlreiche Datenschützer eines EU-Gremiums Einspruch erhoben hatten, änderte sie ihre Haltung. "Wir sind fest davon überzeugt, dass unser Ansatz die Datenschutzgrundverordnung respektiert", erklärte das US-Unternehmen Meta. Zudem kündigte es an, in Berufung zu gehen, wie die "Tagesschau" berichtet.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Tagesschau: "390 Millionen Euro Strafe für Meta"
• The Data Protection Commission: "Data Protection Commission announces conclusion of two inquiries into Meta Ireland"