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Besuch in Berlin

Gaza, Migration, NATO: Darum geht es beim Scholz-Erdoğan-Treffen

  • Veröffentlicht: 13.11.2023
  • 16:51 Uhr
  • Emre Bölükbasi

Inmitten des andauernden Gaza-Krieges empfängt Bundeskanzler Scholz diese Woche den türkischen Präsidenten Erdogan. Vor allem bezüglich der Hamas gehen ihre Meinungen stark auseinander, doch auch weitere heikle Themen stehen auf ihrer Agenda.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Am Freitag (17. November) empfängt Bundeskanzler Scholz den türkischen Präsidenten Erdogan.

  • Besonders die Positionen zum Gaza-Krieg weichen stark voneinander ab.

  • Aber auch weitere Themen könnten bei dem Treffen für eine angespannte Atmosphäre sorgen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei dessen Deutschland-Besuch eigenen Angaben zufolge auf Differenzen bezüglich der unterschiedlichen Positionen im Nahostkonflikt ansprechen. Bei dem Treffen werde eine Reihe an Themen auf der Agenda stehen, erwiderte der Kanzler laut der Nachrichtenagentur Reuters bei einer Veranstaltung der "Heilbronner Zeitung" auf die Frage, ob auch Erdoğans Standpunkt zur Hamas thematisiert werde.

Auch weitere heikle Angelegenheiten sollen in Berlin besprochen werden. Neben dem Gaza-Krieg würden sich die beiden auch über eine mögliche Verlängerung des EU-Türkei-Migrationsabkommens austauschen. Schwedens NATO-Beitrittsprozess soll ebenfalls auf der Agenda des bilateralen Treffens sein. Die Liste der Gesprächsthemen sei "sehr lang", so Scholz

Erdoğan will über "unmenschliche Angriffe Israels" sprechen

Erdoğan wird am Freitag (17. November) nach Berlin reisen. Neben einem Treffen mit Scholz ist auch ein Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) geplant.

Das Kommunikationsdirektorat des türkischen Präsidialamtes in Ankara hob in einer Mitteilung vom Montag (13. November) ebenfalls den Gaza-Krieg als zentrales Gesprächsthema des Treffens hervor. Erdoğan werde "die unmenschlichen Angriffe Israels auf Palästina auf die Tagesordnung setzen", hieß es darin. Zudem werde er aus Berlin seine Botschaft "an die europäischen Länder übermitteln, die es versäumt haben, ihre Stimme gegen die Angriffe Israels zu erheben".

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Kritische Stimmen aus den Reihen der CSU und der Grünen

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang sieht angesichts des Treffens Bundeskanzler Scholz in der Pflicht. Mit Blick auf die israelkritische Haltung Erdogans erwarte sie von Scholz und Steinmeier "ganz klare Worte" in Richtung Erdogan, wie der "Tagesspiegel" berichtete. "Ganz klare Worte, dass für uns klar ist: Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar.“

"Wir erwarten uns vom Bundeskanzler Klartext", forderte laut dem "Tagesspiegel" auch CSU-Chef Markus Söder. Seine Aussage kam mit Blick auf die geplanten Gespräche über das Thema Migration. Er erwarte ein neues Abkommen zur Senkung der Migrationszahlen.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters
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