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Nachfolge von Jens Stoltenberg

Gerangel um NATO-Spitzenposten: Scholz blockiert von der Leyen

  • Veröffentlicht: 18.02.2024
  • 11:37 Uhr
  • Damian Rausch

Bundeskanzler Scholz hat offenbar sein Veto gegen Ursula von der Leyen als NATO-Generalsekretärin eingelegt. Als möglicher Nachfolger für den Posten wird der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gehandelt.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich wegen der Russlandpolitik von Ursula von der Leyen gegen deren Nominierung als NATO-Generalsekretärin ausgesprochen.

  • Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gilt als heißer Kandidat für die Nachfolge von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär.

  • Ungeachtet der Debatten um den NATO-Posten plant Ursula von der Leyen, als EU-Kommissionspräsidentin einen EU-Verteidigungskommissar zu ernennen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ambitionen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf den Posten des NATO-Generalsekretärs durchkreuzt. Einem Bericht der "Welt" zufolge sprach sich Scholz entschieden gegen eine Kandidatur von der Leyens aus und begründete dies mit Bedenken gegen deren Russlandpolitik. "Scholz sei 'kategorisch dagegen'", zitieret die Zeitung mehrere hochrangige EU-Beamte und Spitzendiplomaten.

Die Kandidatur und das diplomatische Tauziehen

Ursula von der Leyen, von US-Außenminister Antony Blinken vorgeschlagen, stieß auf direkten Widerstand von Scholz, als US-Präsident Joe Biden ihn um Zustimmung bat. "Der NATO-Posten sei zu wichtig, um ihn einer deutschen Christdemokratin zu überlassen", so die "Welt" unter Berufung auf informierte Kreise.

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Rutte als neuer Favorit

Als möglicher Nachfolger für den Posten wird der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte gehandelt. Die Entscheidung über das Amt soll vor den Europawahlen im Juni fallen. Rutte, der gute Beziehungen zum ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump pflegt, könnte Jens Stoltenberg nach zehn Jahren im Amt ablösen. "Wir sollten aufhören zu jammern und über Trump zu nörgeln", zitiert die "Welt" Rutte von der Münchner Sicherheitskonferenz. Regierungen in Washington, London, Paris und Berlin unterstützen Rutte laut des Brichts, während Ungarn Bedenken äußere.

Von der Leyen und ihre Zukunft in der EU

Trotz der politischen Turbulenzen um den NATO-Posten bleibt von der Leyen ihrer Vision für Europa treu. Ursula von der Leyen selbst unterstützt die Idee eines europäischen Verteidigungskommissars und würde diesen einsetzen, falls sie als Kommissionspräsidentin bleibt. Dies teilte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit. Dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission anstrebt, gilt als sicher. "Sie denke, dies sei vernünftig", sagte sie weiter.

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