"Große Mauer aus Stahl": China will Militär massiv aufrüsten

Xi Jinping hat sich eine beispiellose dritte Amtszeit gesichert und damit seine Macht verankert. Nun untermauert er seine Zukunftspläne für China.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat zum Ende der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking noch einmal mit deutlichen Worten seine Pläne für das Land unterstrichen.

Eigenständigkeit und ein starkes Militär

Angesichts zuletzt wachsender Spannungen mit den USA und dem Westen machte der Politiker bei seiner Abschlussrede deutlich, China durch mehr Eigenständigkeit stärken zu wollen. Das berichtet die dpa.

Das Militär der Volksrepublik will der 69-Jährige demnach zu einer "Großen Mauer aus Stahl" ausbauen lassen. Außerdem rief Xi zur Wahrung der Stabilität auf. "Sicherheit ist das Fundament für Entwicklung, und Stabilität ist die Vorbedingung für Wohlstand", so der Staatschef. Zudem sollten Innovation und "wissenschaftliche und technologische Eigenständigkeit" vorangetrieben werden. "Wir sollten uns bemühen, die Qualität der Wirtschaft effektiv zu verbessern und ein angemessenes quantitatives Wachstum zu erreichen", so Xi.

Versöhnliche Töne bei schwierigen Beziehungen

Hinsichtlich der Spannungen mit den USA wurden vom neuen Ministerpräsidenten Chinas Li Qiang auf seiner ersten Pressekonferenz dann versöhnliche Töne eingeschlagen. So plädierte er für die Zusammenarbeit der beiden Länder. Eine Abkoppelung diene niemandem. Die beiden größten Volkswirtschaften seien eng miteinander verbunden, wovon beide profitierten. "China und die USA können und müssen zusammenarbeiten."

Er ging nur indirekt auf den Vorwurf von Xi Jinping ein, dass die USA einen Aufstieg Chinas in der Welt durch Eindämmung und Isolation verhindern wollten: "Einkreisung und Unterdrückung ist im Interesse von niemandem."

Zurückhaltung schien auch Xi Jinping im Konflikt um Taiwan zu üben. Er rief in seiner Rede zu einer "Wiedervereinigung" auf. Die Beziehungen sollten "friedlich" entwickelt werden. "Einmischung von außen" sowie "spalterische Aktivitäten" von Unabhängigkeitskräften müssten aber entschieden abgelehnt werden. Der Einigungsprozess müsse "unerschütterlich" vorangetrieben werden. Frühere Bekundungen, dass Peking militärische Gewalt nicht ausschließt, wenn andere Bemühungen nicht zum Erfolg führen, wiederholte Xi Jinping allerdings nicht.

Die Spannungen um Taiwan hatten jüngst zugenommen. Die kommunistische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik. Doch sieht sich Taiwan längst als unabhängig an. Nach der Invasion Russlands in der Ukraine sind international die Sorgen gewachsen, dass China ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte. In diesem Fall würden auch die USA in den Konflikt gezogen, weil sie sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben.

Xi sichert sich Macht

Auf der neuntägigen Tagung hatte Xi Jinping seine Macht durch eine beispiellose dritte Amtszeit gesichert. Er setzte sich damit über bisher respektierte Grenzen für Alter und Amtszeit hinweg. Seine andauernde Führungsrolle hatte sich der 69-Jährige auf dem Parteitag im Oktober in der Parteiverfassung verankern lassen. Damit könnte er sogar auf Lebenszeit im Amt bleiben. Er knüpft damit an den Staatsgründer Mao Tsetung (1893-1976) an, der aber Chaos über das Land gebracht hatte.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur