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Bundeswirtschaftsminister

Habeck: Entlastungen für Stromkunden im Januar

  • Veröffentlicht: 24.10.2022
  • 17:16 Uhr
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© dpa

Laut Robert Habeck soll es ab Januar eine Entlastung für Stromkunden geben. Die Finanzierungsfrage bereitet allerdings noch Probleme.

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Das Wichtigste in Kürze:

  • Entlastungen für Stromkunden ab Januar geplant, so Habeck.
  • Habeck machte auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. 
  • Wie bei der Gaspreisbremse arbeite man hierbei eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Entlastungen für Stromkunden ab Januar angekündigt. "Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir", sagte der Grünen-Politiker dem "Handelsblatt". Die Bundesregierung will eine Strompreisbremse umsetzen, die ähnlich der Gaspreisbremse sein soll. Die Gaspreisbremse kommt für private Haushalte und kleinere Firmen ab März des nächsten Jahres.

Habeck machte auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. Über die Abschöpfung von "Zufallsgewinnen" bei Stromproduzenten möchte die Regierung aus SPD, Grüne und FDP das nötige Geld einholen. "Die Abschöpfung der Zufallsgewinne ist eine extrem komplexe Aufgabe", sagte Habeck.

Entscheidung im Eiltempo

Wie bei der Gaspreisbremse arbeite man eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen. Normalerweise würde man sich dafür zwei oder drei Jahre Zeit nehmen, so der Politiker. "Das alles müssen wir in der Krise in nur zwei Monaten machen. Wir setzen damit einen politischen Auftrag um, aber es ist gefahrgeneigt."

Grundsätzlich ginge es um Gewinne, von denen die Energieproduzenten "niemals zu träumen gewagt hätten". Es sei eine Frage der Solidarität, dass davon ein Teil dem Gemeinwohl dienen solle, so Habeck. "Aber natürlich schauen wir uns die Auswirkungen auf Investitionen genau an. Die kritischen Stimmen nehmen wir ernst." Die kritischen Stimmen kamen aus der Energiebranche. Es gibt aktuell Überlegungen, dass der Bund Gewinne auch rückwirkend abschöpfen könnte.

Verwendete Quellen:

"Handelsblatt": "Habeck: Entlastungen für Stromkunden spätestens im Januar"

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