Erneut Krawalle erwartet
Kommt das Böllerverbot? Polizei rechnet mit "massiven Angriffen" an Silvester
- Aktualisiert: 09.11.2023
- 14:50 Uhr
- Lisa Apfel
Die Silvesterkrawalle 2022/2023 sind bei vielen noch im Gedächtnis - in diesem Jahr wird ein ähnliches Szenario befürchtet. Die Polizei rechnet mit "massiven Angriffen" und bringt erneut ein Böllerverbot ins Gespräch.
Das Wichtigste in Kürze
Die Polizei rechnet mit "massiven Angriffen" gegen Beamte in der kommenden Neujahrsnacht.
Die Diskussion um ein Böllerverbot wird damit neu entfacht.
Die Politik ist sich bei Präventionsmaßnahmen rund um Silvester-Krawalle jedoch uneins.
Ausgelassen ins neue Jahr hineinfeiern – so stellen sich die meisten hierzulande ihr Silvester vor. Doch Polizei und Politik blicken mit Sorge auf die näher rückende Silvesternacht.
Union: Sicherheitslage in Deutschland verschärft
"Beim Fußball, bei Versammlungen, an Halloween und sogar bei Alltagseinsätzen werden wir Polizistinnen und Polizisten gezielt, geplant mit Pyrotechnik und selbstgebauten Sprengsätzen angegriffen und verletzt. An Silvester rechnen wir wieder mit massiven Angriffen auf uns", prognostizierte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke laut dpa. Er hatte sich bereits Anfang des Jahres für das viel diskutierte Böllerverbot ausgesprochen.
Auch in der Politik ist die Maßnahme Thema. "Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel zweifellos verschärft", sagte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (9. November) und weiter: "Wir müssen alles dafür tun, an Silvester sowie an jedem anderen Tag die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger sowie die öffentliche Ordnung zu gewährleisten." Ein Böllerverbot lehnt er jedoch mit Verweis auf Brauchtum ab.
Böllerverbot? FDP zweifelt an Wirksamkeit
Die Grünen wollen indes laut Innenexperte Marcel Emmerich den Kommunen mehr Möglichkeiten geben, lokale Beschränkungen oder Verbote aussprechen zu können. Die FDP wiederum hält ein Böllerverbot als Mittel gegen Ausschreitungen für wirkungslos: "Wer Rettungskräfte und Polizisten gezielt angreift, den wird auch ein Verbot von Feuerwerkskörpern nicht stoppen", so der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Manuel Höferlin.
In Sachen Böllerverbot gibt es bisher keine bundeseinheitliche Regelung. Schon in der vergangenen Neujahrsnacht waren Einsatzkräfte gezielt verletzt worden. So schoss man etwa in mehreren Berliner Stadtteilen Knallkörper auf Polizist:innen und Feuerwehrleute.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- ARD "Brisant": SILVESTER 2023: MEHRHEIT DER DEUTSCHEN WILL BÖLLERVERBOT