Koalitionen
Mehrheit der Deutschen sieht BSW-Beteiligung an Landesregierungen positiv
- Veröffentlicht: 05.09.2024
- 20:56 Uhr
- dpa
Die Regierungsbildung nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gestaltet sich kompliziert. Neben der AfD hat auch das BSW stark zugelegt. Zahlreiche Menschen unterstützen eine Beteiligung des BSW an der Regierung.
Fast jeder Zweite (46 Prozent) in Deutschland befürwortet einer Umfrage zufolge eine mögliche Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an Landesregierungen. Das sind 7 Prozentpunkte mehr als Anfang August, wie der aktuelle ARD-Deutschlandtrend zeigt. Vier von zehn Befragten (40 Prozent) fänden das hingegen nicht gut (-9). Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschers Infratest Dimap unter 1.309 Wahlberechtigten für den ARD-Deutschlandtrend von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche. Die Studie wurde telefonisch und online durchgeführt.
Im Video: Sahra Wagenknecht - "Sind zu einem Machtfaktor in Deutschland geworden"
Positive Entwicklungen für BSW im Osten erwartet
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die CDU in beiden Ländern auch das BSW zu Gesprächen eingeladen. In den ostdeutschen Bundesländern ist der Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung des BSW mehrheitlich positiv: 56 Prozent fänden das gut, jeder Dritte (33 Prozent) fände das laut der Angaben nicht gut. Jeder zweite Unions-Anhänger (49 Prozent) lehnt eine Beteiligung des BSW an Landesregierungen ab, gut jeder dritte Unions-Anhänger (36 Prozent) ist offen dafür.
Die CDU schließt mit einem Unvereinbarkeitsbeschluss eine Koalition mit der AfD oder der Linken aus. Die Landtagswahl in Thüringen hat aber ein politisch vertracktes Ergebnis hervorgebracht: Ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD kommt nur auf genau die Hälfte der Sitze im Parlament, für eine Mehrheit fehlt eine Stimme. Deshalb wäre für ein solches Bündnis wohl die Beteiligung der Partei Die Linke notwendig.
Mehrheit unterstützt Beschluss zur Unvereinbarkeit mit der AfD
Den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD befürwortet laut Deutschlandtrend eine Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland: 60 Prozent finden ihn richtig, gut jeder Dritte (35 Prozent) lehnt ihn ab.
In den ostdeutschen Ländern gibt es geteilte Meinungen: Hier wird der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD von jedem Zweiten (49 Prozent) unterstützt, von 45 Prozent aber abgelehnt. CDU-Anhänger befürworten mehrheitlich den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD (71 Prozent), 26 Prozent halten ihn für falsch.
Zum Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linkspartei sind die Wahlberechtigten geteilter Meinung: 41 Prozent finden ihn richtig, 46 Prozent finden ihn nicht richtig. Unter CDU-Anhängern halten ihn demnach 52 Prozent für richtig und 39 Prozent für nicht richtig.
In den ostdeutschen Bundesländern ist die Bewertung umgekehrt: Hier finden 52 Prozent den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken falsch und 38 Prozent richtig.