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Regierungsbildung

Thüringer AfD strebt Gespräche mit CDU und BSW an

  • Aktualisiert: 02.09.2024
  • 19:46 Uhr
  • dpa
Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke
Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke© Hannes P. Albert/dpa

Um eine zeitnahe Regierung im Freistaat Thüringen bilden zu können, möchte die AfD mit der CDU und dem BSW über eine gemeinsame Zusammenarbeit sprechen. Beide Parteien schlossen zuvor eine Kooperation aus.

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Thüringens AfD will nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl in Gespräche für eine mögliche Regierungsbildung eintreten. Der Landesvorstand habe einstimmig beschlossen, die Parteispitze der CDU sowie des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu Gesprächen einzuladen, teilte Parteivize Torben Braga in Erfurt mit. Es gehe darum, "zu sondieren, ob eine gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit vorhanden ist".

Sowohl CDU als auch BSW haben eine Zusammenarbeit mit der Partei von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ausgeschlossen, einige in der CDU wollen aber zumindest ein Gespräch. Die AfD hat in Thüringen erstmals seit ihrer Gründung vor elf Jahren eine Landtagswahl gewonnen. Sie wurde mit 32,8 Prozent mit Abstand stärkste Partei. 

Im Video: CDU-Misere nach Wahl in Thüringen: Bröckelt die Brandmauer gegen die AfD?

AfD: Gibt programmatische Gemeinsamkeiten

Mit CDU und BSW beständen programmatische Gemeinsamkeiten, aber auch erhebliche politische Differenzen, heißt es in der AfD-Mitteilung. "Thüringen und Deutschland stehen jedoch vor großen Herausforderungen, die eine zeitnahe Regierungsbildung erfordern."

Der Thüringer Co-Vorsitzende Stefan Möller sowie die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla machten in Berlin nochmals deutlich, dass die AfD eine Regierungsbeteiligung beanspruche. Möller vertrat Höcke, der sich zeitweise in den AfD-Fraktionsraum im Landtag aufhielt, in Berlin.

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