Polen-Wahl: Rückschlag für PiS - Opposition kommt auf Mehrheit

Ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien hat bei der Parlamentswahl in Polen die Mehrheit der Sitze errungen. Das geht aus dem amtlichen Endergebnis vor, das die Wahlkommission in Warschau am Dienstag (17. Oktober) veröffentlichte. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 74,38 Prozent.

Für die bisherige nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist das Ergebnis ein Rückschlag. Die Partei bleibt zwar mit 35,38 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Parlament, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Im neuen Parlament stehen der Partei von des bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki künftig 194 Sitze zu.

Für eine Regierungsmehrheit braucht die PiS einen Koalitionspartner - realistisch betrachtet wäre das die ultrarechte Konfederacja. Die Partei kommt aber lediglich auf 7,16 Prozent und 18 Sitze. Somit würden die beiden Parteien auch gemeinsam die erforderliche Regierungsmehrheit verpassen.

Oppositionsbündnis um Tusk feiert Sieg

Zweitstärkste Kraft im Parlament ist laut den endgültigen Wahlergebnissen die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) des früheren Regierungschefs Donald Tusk. Die KO kam auf 30,7 Prozent. Gemeinsam mit dem christlich-konservativen Dritten Weg (14,4 Prozent) und dem Linksbündnis Lewica (8,61 Prozent) können sie nun die neue Regierungskoalition Polen schmieden. Gemeinsam kommen sie auf 248 von insgesamt 460 Mandaten im Parlament.

Experten zufolge könnte Polen nun vor einem wochenlangen Ringen um eine neue Regierung stehen. Präsident Andrzej Duda muss nun einen Politiker oder eine Politikerin mit der Regierungsbildung beauftragen. Traditionell kommt hierfür jemand aus der stärksten Partei infrage - im aktuellen Fall also zunächst die bisherige Regierungspartei PiS.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa