Repräsentantenhaus braucht Vorsitzenden

USA: Republikaner Scalise verzichtet auf Chefposten im US-Kongress

Aktualisiert: 13.10.2023
16:19 Uhr
Rebecca Rudolph

Der für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen.© Jose Luis Magana/AP/dpa

Der von den Republikanern nominierte Steve Scalise wird nicht mehr für den Chefposten im US-Kongress antreten. Er versuchte noch, die Zweifler in der eigenen Partei zu überzeugen, zieht sich nun aber doch vor der Abstimmung zurück.

Das Wichtigste in Kürze

Steve Scalise beendet seine Kampagne für das Amt des nächsten Repräsentantenhaussprechers.
Der republikanische Kandidat für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus konnte sich nicht genug Rückhalt in seiner eigenen Fraktion sichern.
Der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy war in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden.

Der Republikaner Steve Scalise, der für den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nominiert war, hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das bestätigte Scalise am Donnerstagabend (12. Oktober) im US-Kongress, nachdem er daran gescheitert war, sich ausreichenden Rückhalt in seiner eigenen Fraktion zu sichern. Zuvor hatte diese ihn zwar für den einflussreichen Posten nominiert, eine Mehrheit in der Kongresskammer wäre ihm aufgrund mehrerer Abweichler in den Reihen der Republikaner aber wohl verwehrt geblieben.

"Es gibt immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda haben", sagte Scalise nach einer Sitzung seiner Fraktion laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Es gebe Meinungsverschiedenheiten, die gelöst werden müssten. Scalise mahnte: "Dieses Repräsentantenhaus braucht einen Vorsitzenden."
Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.

Erst am Mittwoch wurde Scalise zum Kandidaten gekürt

Am Mittwoch (11. Oktober) war der 58-Jährige hinter verschlossenen Türen von seiner Fraktion zum Kandidaten gekürt worden. Allerdings fiel das Abstimmungsergebnis knapp aus. Der erzkonservative Politiker setzte sich mit 113 zu 99 Stimmen gegen seinen Parteirivalen Jim Jordan durch. Jordan gilt als Gefolgsmann des früheren US-Präsidenten Donald Trump.

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Historische Abwahl: Kevin McCarthys Sturz im Repräsentantenhaus

Vergangene Woche war der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden. Dies markiert einen bisher beispiellosen Moment in der Geschichte der Vereinigten Staaten, da es das erste Mal war, dass ein Sprecher des Repräsentantenhauses auf diese Weise sein Amt verlor. Die dramatischen Ereignisse führten zu einer weitreichenden Blockade im US-Kongress.

Die Republikaner in der Parlamentskammer der USA verfügen lediglich über eine knappe Mehrheit, weshalb abweichende Stimmen aus ihren eigenen Reihen ein bedeutendes Druckmittel darstellen, selbst wenn es nur wenig sind. Die Partei hat derzeit 221 Abgeordnete in der Parlamentskammer. Es werden 217 Stimmen benötigt, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Somit hätte Scalise lediglich vier abweichende Stimmen innerhalb seiner eigenen Fraktion verkraften können.

Eine Unterstützung von Seiten der Demokraten unter der Führung von US-Präsident Joe Biden konnte er nicht erwarten. Nach seiner Nominierung hatten rund ein Dutzend Republikaner angekündigt, bei der Abstimmung für den Vorsitz ihre Stimme für Scalise zu verweigern.