Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft
Spekulationen über möglichen Besuch Orbans bei Putin in Russland
- Aktualisiert: 05.07.2024
- 09:54 Uhr
- dpa
Vor zwei Tagen forderte Orban die Ukraine auf, über eine Feuerpause im Krieg mit Russland nachzudenken. Nun kocht die Gerüchteküche. Besucht der Ungar als Nächstes den russischen Präsidenten Putin?
Zwei Tage nach Viktor Orbans Besuch in Kiew flammen Gerüchte auf, dass der ungarische Ministerpräsident am Freitag (5. Juli) Moskau besuchen will. "Die Gerüchte über Ihren Besuch in Moskau können nicht wahr sein, Ministerpräsident Viktor Orban, oder doch?", schrieb der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Abend auf der Plattform X. Zuvor hatten mehrere Medien über den möglichen Besuch berichtet.
Orban sei am Freitag und Samstag in Schuscha in Bergkarabach, bei einem Treffen der Turkvölker-Staaten, sagte ein Sprecher des ungarischen Ministerpräsidenten, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete. Ein Kremlsprecher wollte das Thema zunächst nicht kommentieren.
Keine EU-Verhandlungen mit Russland
EU-Ratspräsident Charles Michel benannte die Gerüchte um den Besuch zwar nicht konkret, mahnte aber an, dass die rotierende EU-Präsidentschaft kein Mandat habe, im Namen der EU gegenüber Russland zu verhandeln. "Der Europäische Rat ist sich darüber im Klaren: Russland ist der Aggressor, die Ukraine das Opfer. Diskussionen über die Ukraine können ohne die Ukraine nicht stattfinden."
Ungarn hat seit Montag die regelmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne. Am Dienstag hatte Orban erstmals seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 Kiew besucht. Dabei hatte er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aufgefordert, im Krieg mit Russland eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen. Derzeit gibt es keinerlei Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa