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Appell an Deutschland

Stoltenberg: Brauchen Militärausgaben wie im Kalten Krieg

  • Veröffentlicht: 17.09.2023
  • 08:44 Uhr
  • Carolin Ritter
Jens Stoltenberg auf dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023.
Jens Stoltenberg auf dem NATO-Gipfel in Vilnius im Juli 2023.© IMAGO/ZUMA Wire

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat an Deutschland appelliert, seine Militärausgaben drastisch zu erhöhen. Er erinnerte an die Zeiten während des Zweiten Weltkrieges und an einen Beschluss auf dem diesjährigen NATO-Gipfel in Vilnius.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Jens Stoltenberg fordert Deutschland auf, seine Militärausgaben stark zu erhöhen.

  • Das Land habe das vereinbarte NATO-Ziel bisher immer noch nicht erreicht.

  • Es mache einen großen Unterschied, ob sich das größte Land Europas an die Vereinbarungen halte oder nicht.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat an Deutschland appelliert, seine Militärausgaben drastisch zu erhöhen. "Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung", sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Sonntag (17. September).

Deutschland: Zwei-Prozent Ziel immer noch nicht erreicht

Stoltenberg erinnerte an einen Beschluss des NATO-Gipfels in Vilnius in diesem Jahr. Demnach sollten mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in jedem Land für Militärausgaben eingerechnet werden. Er gehe davon aus, dass viele Verbündete dieses Ziel übertreffen dürften.

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Als ehemaliger Regierungschef Norwegens wisse er, wie schwierig es sei, mehr Geld für Verteidigung einzuplanen, wenn auch höhere Ausgaben für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur notwendig seien. Aber wenn die Spannungen zunehmen, müssten die Verteidigungsausgaben erhöht werden.

Die Bundesrepublik habe das Nato-Ziel, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren, jedoch "immer noch nicht erreicht". Er bescheinigte Deutschland aber, "auf einem guten Weg" dahin zu sein. "Für das Bündnis macht es einen riesigen Unterschied, ob sich das größte Land Europas an diese Vorgabe hält oder nicht", sagte der Nato-Generalsekretär. "Zwei Prozent von einem großen Kuchen sind eben mehr als zwei Prozent von einem kleinen Kuchen."

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NATO-General: "Krieg wird noch lange dauern"

Krieg in Ukraine noch lange nicht zu Ende

Mit einem baldigen Ende des Krieges in der Ukraine rechnete der Generalsekretär indes nicht. "Die meisten Kriege dauern länger, als bei ihrem Ausbruch erwartet wurde. Deswegen müssen wir uns auf einen langen Krieg in der Ukraine vorbereiten", so Stoltenberg weiter. Die erhöhten Militärausgaben seien nur die notwendige Konsequenz aus den aktuellen Geschehnissen.

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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