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Strack-Zimmermann wütend

"Trotz gehört in den Kindergarten": FDP-Frau attackiert Scholz für Taurus-Zögern

  • Veröffentlicht: 05.10.2023
  • 14:37 Uhr
  • Lena Glöckner
Bundeskanzler Olaf Scholz und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.© REUTERS

Der Kanzler zögert, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. In der Koalition rumort es deshalb. Kritische Stimmen kommen von den Grünen und der FDP, Strack-Zimmermann wirft Scholz "Trotz" vor.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will trotz aller Forderungen der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus in das Kriegsgebiet liefern. Entsprechende Medienberichte wurden der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Donnerstag (5. Oktober) in Koalitionskreisen bestätigt. Tags zuvor berichtete zuerst die "Bild", dass es vorerst nicht zu einer Taurus-Lieferung kommen werde. Das sei Kiew deutlich gemacht worden.

Im Video: Wann kommt das Taurus-Ja? Strack-Zimmermann - "Diese Ausreden sind schrecklich"

Wann kommt das Taurus-Ja? Strack-Zimmermann: "Diese Ausreden sind schrecklich"

Den Angaben zufolge hat Scholz seine Begründung vergangene Woche in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses geliefert. Mit Blick auf das Risiko einer Steuerung der Raketen auf russisches Territorium habe er gesagt, Großbritannien und Frankreich könnten etwas, "was wir nicht dürfen". Gemeint sei damit, dass Großbritannien und Frankreich Geodaten für Raketenziele selbst liefern - Großbritannien auch mit eigenem Personal vor Ort in der Ukraine. Eine formelle Entscheidung gibt es dazu aber weiterhin nicht. Damit bleibt die Option einer Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt offen.

Scholz von Anfang an skeptisch

Scholz stand einer Lieferung von Anfang an skeptisch gegenüber. Dahinter steckt die Befürchtung, dass wegen der großen Reichweite mit den Raketen auch russisches Territorium angegriffen werden kann. Trotzdem sah es zwischenzeitlich so aus, als könnte sich die Bundesregierung dafür entscheiden. Bei FDP und Grünen gibt es große Sympathien für einen solchen Schritt.

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Deswegen sorgt die Zurückhaltung nun auch für neuen Ärger in der Koalition. Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter sprach von einem "verheerenden Signal" an Moskau. Mangelnde Entschlossenheit und zähe Diskussionen über Waffensysteme bestärkten Moskau nur in der Ansicht, den Krieg auf lange Sicht gewinnen zu können, sagte er im Deutschlandfunk. "Solange wir dieses Signal immer wieder aus Ängstlichkeit, aus Überforderung, aus nicht schnell genug entscheiden können entsenden, solange wird dieser Krieg weitergehen."

Auch FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigte sich in einer Nachricht auf der Social-Media-Plattform X erbost. "Trotz gehört in den Kindergarten, nicht ins Kanzleramt. Fortwährendes Zaudern mit fragwürdigen Argumenten kostet schlichtweg Menschenleben. Unfassbar", schrieb sie.

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:newstime
  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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