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Militärhilfen für die Ukraine

Scholz will derzeit keine "Taurus"-Raketen liefern

  • Veröffentlicht: 05.10.2023
  • 03:41 Uhr
  • Rebecca Rudolph
 Bundeskanzler Olaf Scholz wird den Wunsch der Ukraine vorerst wohl nicht erfüllen.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird den Wunsch der Ukraine vorerst wohl nicht erfüllen.© Fabian Sommer/dpa

Großbritannien und Frankreich haben bereits Marschflugkörper in die Ukraine geliefert. Deutschland und die USA zögern. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich jetzt wohl gegen eine Lieferung ausgesprochen.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Seit Langem fordert die Ukraine die Lieferung von "Taurus"-Raketen.

  • Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich bislang zurückhaltend dazu geäußert.

  • Der Kanzler sprach sich jetzt wohl gegen eine Lieferung aus.

Die Ukraine fordert bereits seit Monaten von Deutschland die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern, um russische Stellungen weit hinter der Frontlinie angreifen zu können.

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will Bundeskanzler Olaf Scholz trotz Forderungen teils auch aus den Ampelparteien derzeit keine "Taurus"-Raketen an die Ukraine liefern. Stattdessen soll zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Flugabwehr und eine mögliche weitere Lieferung von "Patriot"-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen werden.

Formelle Bestätigung steht noch aus

Eine Bestätigung dafür gab es am Mittwochabend (4. Oktober) allerdings zunächst nicht. "Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen", sagte eine Regierungssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Das bedeutet: Eine formelle Entscheidung gibt es weiter nicht. Die Bundesregierung hat in den vergangenen Wochen immer wieder erklärt, dass man sich die Entscheidung nicht leicht machen werde und das Thema weiter mit den Bündnispartnern diskutiere.

Im Video: Soll Scholz "Taurus" liefern? ATACMS-Raketen aus den USA für Ukraine

Soll Scholz Taurus liefern? ATACMS-Raketen aus den USA für Ukraine

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Mehrere Minister:innen appellierten zuvor an Scholz

Forderungen, "Taurus"-Raketen zu liefern, mehrten sich auch in Deutschland: Mehrere Minister:innen hatten zuvor mit Äußerungen über eine schnelle Entscheidung in der "Taurus"-Frage Hoffnungen in der Ukraine geweckt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte gesagt, Deutschland müsse bei jedem Schritt die Folgen abwägen. Das bedeute kein Zögern der Regierung, so der SPD-Politiker. 

 Diese Besonnenheit muss sich die Bundesrepublik Deutschland leisten, auch wenn es für unsere ukrainischen Freunde schwer zu verstehen ist.

Verteidigungsminister Boris Pistorius

Abgeordnete schrieben Brief an den Bundeskanzler

Mitte September hatten sich einige Abgeordnete der Ampelparteien mit einem Brief an Scholz gewandt. Der SPD-Politiker äußerte sich dazu immer zurückhaltend. Seine skeptische Haltung zu den Marschflugkörpern ist seit langem bekannt. Das könnte daran liegen, dass der Bundeskanzler Angriffe auf russisches Gebiet ausschließen will, wegen derer Russland Vergeltung üben könnte.

In dem Brief an den Kanzler schrieben seine Ampelkolleg:innen: "Vertreterinnen und Vertreter der ukrainischen Regierung haben uns teilweise in persönlichen Gesprächen zugesichert, dass dieses Waffensystem ausschließlich auf dem Territorium der Ukraine eingesetzt wird. Wir sehen keinen Anlass, an dieser Zusage zu zweifeln."

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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