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Bundeskanzler unter Druck

Ärger über Olaf Scholz: US-Medien zerlegen Panzer-Zaudern

  • Veröffentlicht: 23.01.2023
  • 16:23
  • Clarissa Yigit
Noch hat Olaf Scholz gut lachen. Dies könnte sich allerdings bald ändern, denn seine Haltung gegen eine Panzerlieferung in die Ukraine wird immer mehr kritisiert. Foto: Michael Kappeler/dpa
Noch hat Olaf Scholz gut lachen. Dies könnte sich allerdings bald ändern, denn seine Haltung gegen eine Panzerlieferung in die Ukraine wird immer mehr kritisiert. Foto: Michael Kappeler/dpa © Michael Kappeler/dpa

Der Druck auf die Bundesregierung wächst. Nun üben auch amerikanische Medien Kritik an der Haltung des Kanzlers. Wird er nachgeben? Der Rückhalt könnte zumindest bald schwinden. 

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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)gegen eine Lieferung von Panzern in die Ukraine löst zunehmen Unmut aus.

  • US-Medien und das Weiße Haus kritisieren seine Zurückhaltung.

  • Festgelegte Verfahren könnten es anderen Ländern allerdings ermöglichen, in Deutschland produzierte Kampfpanzer weiterzugeben. 

Mehrere amerikanische Medien äußerten sich am Wochenende mit Unmut über das Verhalten des deutschen Bundeskanzlers zur Frage der Panzerlieferungen. Beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos hatte Scholz bekräftigt, dass Berlin "keinen Alleingang" in der Panzerfrage gehen wolle.

Im Video: Panzer-Streit: Polen beantragt in Berlin Leopard-Lieferung an Ukraine

Kritik an Scholz in US-Medien

So schreibt etwa die "Washington Post": "Wladimir Putin hat seine illegale Invasion der Ukraine vor elf Monaten nicht nur in dem Glauben begonnen, dass er die Ukraine schnell unterwerfen könne, sondern auch in der Annahme, dass die westliche Allianz zu schwach und zerstritten sei, um sich ihm vereint entgegenzustellen." Laut der Meinungsredaktion der liberalen Zeitung haben sich "beide Erwartungen als katastrophal falsch herausgestellt".

Das konservative "Wall Street Journal" meint zudem, dass ein langlebiges Nato-Bündnis von dem politischen Durchhaltevermögen und amerikanischer Führung abhänge. So sei das Unvermögen in dieser Woche, Panzer in die Ukraine zu schicken, die "falsche Botschaft an Mr. Putin über die Entschlossenheit des Westens". Allerdings habe der Krieg in der Ukraine den Westen wie nie zuvor geeint.

Weißes Haus mit Scholz' Haltung unzufrieden

Aber auch aus dem Weißen Haus komme mittlerweile Kritik zu der Haltung von Olaf Scholz, weiterhin keine Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, wie der "Tagesspiegel" berichtet. So erwecke Deutschland den Eindruck, die Bundesregierung stelle öffentlich Bedingungen nicht nur für die Lieferung von Leopard 2 Panzern aus Deutschland direkt, sondern auch für Exportfreigabe für bereits in andere Länder gelieferte Panzer, schreibt der "Tagesspiegel" weiter.

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John Kirby, Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, sagte im US-Fernsehen, dass Deutschland einer der "größten Geldgeber" sei und seine Unterstützung kontinuierlich ausgebaut habe. Mit diesen Worten zitiert ihn die "Zeit" unter Berufung auf seine Aussage im Fernsehen. "Wir sind dankbar für das, was sie zur Verfügung gestellt haben, und wir sind dankbar dafür, dass sie darüber nachdenken, Kampfpanzer zu liefern – wir werden sehen, was sich daraus ergibt."

Und auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf dem Westen zuletzt mehrfach Zögerlichkeit beim Thema Waffenlieferungen vor.

Steht die SPD noch hinter Olaf Scholz?

"Es kommt darauf an, dass wir wichtige Schritte immer gemeinsam gehen", äußerte sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Samstag ( 21. Januar) gegenüber der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Er betonte, es sei bei dem Thema wichtig, im Gleichklang mit den USA zu handeln. "Gemeinsam heißt auch und vor allem mit den USA. Die Lieferung von Kampfpanzern ist so ein Schritt."

Dürfen andere Länder Panzer weitergeben?

Die Bundesregierung wolle mögliche Anträge auf eine Weitergabe von Kampfpanzern des Typs Leopard an die Ukraine mit festgelegten Verfahren entscheiden. Regierungssprecher Steffen Hebestreit wird am Montag (23. Januar) von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wie folgt zitiert: "Wenn ein solcher Antrag in Deutschland gestellt würde, was zur Stunde noch nicht der Fall ist, dann gibt es dafür eingespielte Verfahren, in denen eine solche Anfrage beantwortet wird. Und an die halten wir uns alle."

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  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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