Besser Schutz für Nutzer und Nutzerinnen

Verbraucherschutz: Strengere Regeln für Online-Plattformen

Veröffentlicht: 17.02.2024
11:09 Uhr
Christina Strobl

Kleinanzeigen.de ist eine der Plattformen, die sich künftig an die Richtlinien halten muss.© Foto: Silas Stein/dpa

Künftig müssen nicht nur Online-Riesen, sondern auch kleinere Plattformen EU-weit gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen. Dadurch soll sich der Schutz der Nutzer:innen verbessern.

Das Wichtigste in Kürze

EU-weit müssen Internetkonzerne künftig gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen.
Dadurch ergibt sich auch besserer Schutz für die Nutzer:innen der Plattformen.
Der Digitalverband Bitkom spricht von einem Meilenstein für Internetnutzer in der EU.

Seit dem heutigen Samstag (17. Februar) können sich Nutzer:innen von Online-Plattformen besser geschützt fühlen: Künftig müssen die Konzerne in der gesamten EU gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen.

Im Video: Handys und Staubsauger - von diesem Gesetz profitieren Verbraucher

Kleinere Plattformen ziehen nach

Auch kleine Online-Plattformen müssen demnach künftig strengere Regeln einhalten. Beispielsweise beim Verbraucherschutz und der Transparenz bei Werbeeinblendungen. Wie die EU-Kommission mitteilt, muss den Nutzerinnen und Nutzern beispielsweise die Möglichkeit gegeben werden, illegale Inhalte, Waren und Dienstleistungen zu melden.

Sehr große Konzerne, wie Google, Youtube oder Amazon müssen sich bereits seit August 2023 an die Richtlinien, die zum Gesetz über digitale Dienste (DSA) gehören, halten. Für die Überwachung der Online-Riesen ist die EU-Kommission zuständig. Für die kleineren Plattformen, die nun auch die Regeln beachten müssen, fällt die Zuständigkeit in Deutschland auf die Bundesnetzagentur.

Mehr Schutz für Verbraucher

Ein Beispiel ist die digitale Plattform Kleinanzeigen.de. Künftig muss sich das Unternehmen an sämtliche von der EU-Kommission beschlossenen Regeln bezüglich des Verbraucherschutzes und der Transparenz bei Werbeeinblendungen halten.

Die Plattformen müssen ihren Nutzer:innen fortan Informationen über die von ihnen veröffentlichten Anzeigen zur Verfügung stellen. Zum Beispiel muss Auskunft darüber gegeben werden, warum ihnen die Anzeigen gezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Außerdem sollen Minderjährige besonders geschützt werden. So ist es verboten, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten beruhe.

Im Video: Finanzamt - unter diesen Bedingungen werden ebay-Kleinanzeigen-Verkäufer nun gemeldet

Meilenstein für Internetnutzer in der EU

Der Digitalverband Bitkom spricht von einem Meilenstein für Internetnutzer:innen in der EU. Verbraucher:innen würden so besser vor Desinformation, Hassrede oder Produktfälschungen geschützt werden, außerdem werde die Sicherheit im Netz deutlich verstärkt werden.